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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.01.1997 - 17 U 8/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,6432
OLG Köln, 08.01.1997 - 17 U 8/96 (https://dejure.org/1997,6432)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.01.1997 - 17 U 8/96 (https://dejure.org/1997,6432)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. Januar 1997 - 17 U 8/96 (https://dejure.org/1997,6432)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 431
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 30.01.1956 - II ZR 168/54

    Enteignung einer GmbH

    Auszug aus OLG Köln, 08.01.1997 - 17 U 8/96
    Sie kommt ausnahmsweise in Betracht, wenn durch Umstände außerhalb des Einfluß- und Risikobereichs des Schuldners ein so krasses Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung entsteht, daß dem Gläubiger ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist (vgl. BGH BB 1956, 254).
  • BGH, 28.10.1988 - V ZR 60/87

    Voraussetzungen für die Annahme eines Leibgedingsvertrages

    Auszug aus OLG Köln, 08.01.1997 - 17 U 8/96
    Das Wesen eines Altenteilsvertrages besteht darin, daß die folgende Generation in eine die Existenz - wenigstens teilweise - begründende Wirtschaftseinheit nachrückt, wobei die Interessen des abziehenden Altenteilers und diejenigen der nächsten Generation gegeneinander abgewogen werden (vgl. BGH NJW-RR 1989, 451).
  • BayObLG, 26.08.1993 - 1Z BR 80/93

    Beginn der Sechs-Wochen-Frist für Erbausschlagung bei juristischen Laien

    Auszug aus OLG Köln, 08.01.1997 - 17 U 8/96
    Rn. 54 Abschließend ist darauf hinzuweisen, daß die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 15. Oktober 1993 (4 U 333/92, veröffentlicht in NJW-RR 1994, 202 f), nicht notwendig in Widerspruch zur vorliegenden Entscheidung steht.
  • BGH, 20.03.1981 - V ZR 152/79

    Zum Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Versorgungsabreden

    Auszug aus OLG Köln, 08.01.1997 - 17 U 8/96
    Rn. 53 Es kann hier dahinstehen, ob ein Zahlungsausgleich unabhängig von der Feststellung eines Mißverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung stets in solchen Fällen zu erfolgen hat, in denen ein persönliches Zerwürfnis zwischen den Vertragsparteien zum Wegfall der Geschäftsgrundlage geführt hat und dafür ursächlich ist, geschuldete Sach- und Dienstleistung nicht mehr geschuldet sind (vgl. BGH DB 1981, 1614 f.), denn ein solcher Fall liegt hier nicht vor.
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