Rechtsprechung
| OLG München, 16.10.1997 - 12 WF 1147/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kürzung des Unterhalts wegen Leistungsminderung durch Arbeitslosigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1361
Verfahrensgang
- AG Rosenheim, 15.07.1997 - 3 F 670/97
- OLG München, 16.10.1997 - 12 WF 1147/97
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 559
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.05.1993 - XII ZR 24/92
Schuldhafte Verminderung der Leistungsfähigkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.11.1993 - XII ZR 113/92
Verminderung der Leistungsfähigkeit wegen alkoholbedingtem Verlustes des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 03.11.1993 - XII ZR 135/92
Frist für Nichtigkeitsklagen gegen Urteile über die Feststellung der Vaterschaft
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Hamburg, 05.05.1992 - 2 VG 2787/92 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamm, 09.06.2022 - 4 UF 167/20
Trennungsunterhalt bei Aufhebung einer bigamischen Ehe; Modifikation des …
Ist die Abfindung nicht mehr vorhanden, kann sich der Unterhaltsschuldner auf seine Leistungsunfähigkeit nur dann berufen, wenn er nicht unterhaltsbezogen leichtfertig oder verantwortungslos gehandelt hat (BGH FamRZ 2008, 1163; OLG München FamRZ 1998, 559; OLG Celle FamRZ 1992, 590). - OLG Hamm, 09.06.2022 - 4 UF 175/20
Anspruch auf nachehelichen Unterhalt; Fehlende Kenntnis von den die Aufhebbarkeit …
Ist die Abfindung nicht mehr vorhanden, kann sich der Unterhaltsschuldner auf seine Leistungsunfähigkeit nur dann berufen, wenn er nicht unterhaltsbezogen leichtfertig oder verantwortungslos gehandelt hat (BGH FamRZ 2008, 1163; OLG München FamRZ 1998, 559; OLG Celle FamRZ 1992, 590). - OLG Saarbrücken, 07.10.2009 - 9 WF 113/09
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Leistungsunfähigkeit des …
Sie ist deshalb zeitlich so zu verteilen, dass der angemessene Bedarf des Berechtigten und des Verpflichteten in bisheriger Höhe sichergestellt wird (…vgl. Dose in Wendl/Staudigl, Unterhaltsrecht, 7. Aufl., § 1, Rz. 16/17 sowie 71/72;… Gerhard, aaO, § 4, Rz. 245, j.m.w.N.; OLG Köln, OLGR Köln 2004, 285; OLG München, FamRZ 1998, 559; BGH, FamRZ 1982, 250). - OLG Hamm, 19.02.2002 - 2 UF 337/00
Verpflichtung zur Zahlung nachehelichen Unterhalts ; Verringerte …
Wer die Abfindung aber leichtfertig verbraucht, kann sich unterhaltsrechtlich nicht auf Leistungsunfähigkeit insoweit berufen (so OLG München, FamRZ 1998, S. 559 f.).
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Rechtsprechung
| AG Solingen, 19.11.1997 - 33 F 153/97 -EA/UE + K |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Abänderung der einstweiligen Anordnung bezüglich Ehegattenunterhalts wegen wesentlicher Änderung der Lebensverhältnisse; Berücksichtigung möglicher Einkünfte aus zumutbarer Berufstätigkeit trotz Arbeitslosigkeit; Erhöhte Einkünfte durch beruflichen Aufstieg; Verfahren ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1998, 559
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- AG Solingen, 16.08.1993 - 16 F 994/92
Erfordernis der Gewährung von vorläufigem Notunterhalt durch Leistungsverfügung …
Auszug aus AG Solingen, 19.11.1997 - 33 F 153/97
AG Solingen, FamRZ 1994, 840.
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