Rechtsprechung
| OLG München, 10.08.1999 - 12 WF 1136/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung eines Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 917
Verfahrensgang
- AG Weilheim, 13.07.1999 - 2 F 413/99
- OLG München, 10.08.1999 - 12 WF 1136/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 965 (Ls.)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG München, 10.08.1999 - 26 UF 1338/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unzulässigkeit der einstweiligen Anordnung bei entgegenstehenden triftigen Gründen zur Erhebung einer Unterhaltsklage; Verbindung der Hauptsacheklage mit einem Antrag auf einstweilige Anordnung hinsichtlich des Unterhalts; Gleichzeitige Forderung von Kindesunterhalt mit ...
Verfahrensgang
- AG Fürstenfeldbruck, 19.07.1999 - 2 F 623/99
- OLG München, 10.08.1999 - 26 UF 1338/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 965 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- OLG Nürnberg, 28.07.1998 - 10 WF 2399/98
Beschränkung der einstweilige Verfügung nach §§ 935 , 940 ZPO in Unterhaltssachen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 14.09.1999 - 15 WF 347/99 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Für eine einstweilige Anordnung gemäß § 644 Zivilprozessordnung (ZPO) notwendiges Regelungsbedürfnis
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Esslingen, 22.07.1999 - 1 F 433/99
- OLG Stuttgart, 14.09.1999 - 15 WF 347/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 965 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.10.1992 - VII ZB 3/92
Außerordentliche Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit - Unstatthafte …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Zweibrücken, 06.10.1986 - 2 WF 62/86
Wiederholung; Antrag; Erlaß einer einstweiligen Anordnung; Anordnung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Stuttgart, 10.02.2023 - 15 UF 267/22
Einstweilige Anordnung in Familiensachen: Bestimmung des …
Rn. 17 Ein Regelungsbedürfnis ist nur gegeben, wenn ein dringendes Bedürfnis für ein alsbaldiges Einschreiten besteht, das ein Abwarten bis zur endgültigen Entscheidung nicht gestattet (vgl. bereits Senatsbeschluss vom 14.09.1999 - 15 WF 347/99, OLGR Stuttgart 2000, 72). - OLG Hamm, 07.04.2004 - 11 WF 60/04
Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen eine einstweilige Anordnung nach § …
Der Erlass einer einstweiligen Anordnungen setzt ein bestehendes Regelungsbedürfnis voraus, das nur dann und nur insoweit bejaht werden kann, wenn ein dringendes Bedürfnis für ein sofortiges Einschreiten besteht, das ein Abwarten bis zur endgültigen Entscheidung nicht gestattet, weil diese zu spät kommen und die Kindesinteressen nicht mehr genügend wahren würde {Kahl in Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 15. Aufl., § 19 Rz. 30; Zöller-Philippi, aaO. § 620 Rz. 5; OLG Zweibrücken, OLGR 2002, 180; OLG Stuttgart, OLGR 2000, 72 ff, 73).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| AG Warendorf, 10.11.1999 - 9 F 244/99 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 965 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG München, 16.11.2010 - 33 UF 1650/10
Familienstreitsache: Rechtsmittel gegen die Ablehnung eines beantragten Arrests; …
Ein Arrestgrund liegt beispielsweise vor, wenn der Schuldner die Gefährdung durch Verschleuderung (AG Warendorf FamRZ 2000, 965) oder Beiseiteschaffen (KG ZInsO 2005, 1323) bewirkt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".