Rechtsprechung
| OLG Dresden, 06.04.2000 - 20 WF 200/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 652 § 656; KindUG Art. 5 § 3
Beschwerde gegen Anpassung des Unterhaltstitels - Einwendungen gegen Festsetzung des höheren Unterhalts - Kostenlast des Unterhaltspflichtigen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anpassung eines Unterhaltstitels nach den Grundsätzen der Anpassung und Erhöhung von Unterhaltsrenten für Minderjährige; Zulässigkeit des Einwands der fehlenden bzw. eingeschränkten Leistungsfähigkeit im Verfahren auf Titelumstellung nach Art. 5 § 3 Abs. 1 ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Zwickau, 14.03.2000 - 52 FH 3/00
- OLG Dresden, 06.04.2000 - 20 WF 200/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 110
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LG Münster, 07.04.1989 - 5 T 222/89
Auszug aus OLG Dresden, 06.04.2000 - 20 WF 200/00
Insoweit hat sich zur früheren Rechtslage vor dem 01.07.1998 nichts geändert (vgl. zur alten Rechtslage LG Münster, FamRZ 1989, 878).
- OLG Frankfurt, 11.08.2008 - 20 W 211/08
Betreuervergütung: Festsetzung von Regresszahlungen gegen den Betreuten zum Zweck …
Eine solche vorsorgliche Sicherung eines möglichen späteren Regressanspruches hat der Gesetzgeber mit der Regelung der §§ 56 g Abs. 1 FGG i.V.m. §§ 1836 c, d, und e BGB auch mit der Einführung des VBVG nicht eröffnet (vgl. OLG Düsseldorf FamRZ 2001, 110; OLG Frankfurt BTPrax 2003, 85).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Köln, 03.05.2000 - 27 UF 87/00 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
KindUG § 3 Abs. 2; ; KindUG § 3; ; KindUG § 3 Abs. 1 Satz 5; ; ZPO § 652; ; ZPO § 655; ; ZPO § 313 b; ; GKG § 8
- Wolters Kluwer
Unterhalt ; Unterhaltsbemessung; Kindesunterhalt; Kindergeld; Dynamisierter Titel
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Siegburg, 08.02.2000 - 31 FH 107/99
- OLG Köln, 03.05.2000 - 27 UF 87/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 110 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 20.07.2001 - 10 UF 2347/01
Unterhalt - vereinfachtes Verfahren - kein anrechenbarer Kindergeldbetrag
Zwar kann zur Feststellung des zur Anrechnung festgelegten Kindergeldbetrages in Fällen abgekürzt abgefasster Urteile Versäumnis- und Anerkenntnisurteile) auch auf dem Titel beigefügte Klageabschriften zurückgegriffen werden (so OLG Köln, FamRZ 2001, Seite 110).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".