Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 19.01.2001 - 10 WF 4448/00 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
ZPO § 114; ; ZPO § 155 Abs. 1 Nr. 2; ; BErziehungsgeldG § 8; ; BErziehungsgeldG § 9
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prozesskostenhilfe - Einsatz des Einkommens - Unterhaltsfreibetrag der Ehefrau - Erziehungsgeld
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- archive.org (Leitsatz)
ZPO § 114, § 115 Abs. 1 Nr. 2; ErziehungsgeldG § 8, § 9
PKH - Keine Anrechnung des Erziehungsgeldes auf Unterhaltsfreibetrag - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterhaltsfreibetrag; Anrechnung von Erziehungsgeld; Prozeßkostenhilfe ohne Ratenzahlung; Anrechnung von Einkommen; Erstattung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
Verfahrensgang
- AG Ansbach - 2 F 760/00
- OLG Nürnberg, 19.01.2001 - 10 WF 4448/00
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 104
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG München, 07.10.1998 - 12 WF 1216/98
Ermittlung des einsetzbaren Einkommens bei der Prüfung eines Anspruchs auf …
- OLG Karlsruhe, 07.12.2006 - 20 WF 181/06
Berücksichtigung des Erziehungsgeldes bei der Bemessung des Streitwerts einer …
Es bleibt deshalb insbesondere bei der Prüfung der Prozesskostenhilfevoraussetzungen unberücksichtigt (OLG München FamRZ 2004, 1498 ; OLG Nürnberg FamRZ 2002, 104 ; OLG Karlsruhe Justiz 1991, 21). - OLG München, 05.05.2004 - 12 WF 1039/04
Anspruch auf Zahlung von Erziehungsgeld
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 11.06.2001 - 9 WF 357/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de
Berechnung des Erwerbstätigenbonus im Prozesskostenhilfeverfahren
- Wolters Kluwer
Verminderung des Einkommens um einen angemessenen Erwerbstätigenbonus bei der Berechnung von Prozesskostenhilfe
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Betzdorf, 12.04.2001 - 5 F 56/01
- OLG Koblenz, 11.06.2001 - 9 WF 357/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 104
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