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Rechtsprechung
   BGH, 10.07.2002 - XII ZB 147/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2026
BGH, 10.07.2002 - XII ZB 147/00 (https://dejure.org/2002,2026)
BGH, Entscheidung vom 10.07.2002 - XII ZB 147/00 (https://dejure.org/2002,2026)
BGH, Entscheidung vom 10. Juli 2002 - XII ZB 147/00 (https://dejure.org/2002,2026)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    BGB § 1587 a Abs. 2 Nr. 3, Nr. 4 Buchst c, Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 1436
  • FamRZ 2002, 1469
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 12.03.1996 - 1 BvR 609/90

    Kindererziehungszeiten

    Auszug aus BGH, 10.07.2002 - XII ZB 147/00
    Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 12. März 1996 (FamRZ 1996, 1137) die Regelungen zum Zusammentreffen von Kindererziehungszeiten mit Beitragszeiten mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärt und den Gesetzgeber verpflichtet, bis zum 30. Juni 1998 die verfassungswidrige Regelung durch eine verfassungsgemäße Regelung zu ersetzen.
  • BGH, 05.09.2001 - XII ZB 121/99

    Bewertung nicht voll dynamischer Anrechte im Versorgungsausgleich; Bewertung …

    Auszug aus BGH, 10.07.2002 - XII ZB 147/00
    Wie der Senat jedoch (mit Beschluß vom 5. September 2001 - XII ZB 121/99 - FamRZ 2001, 1695) entschieden hat, sind die Gerichte bei der Ermittlung der Barwerte für statische und teildynamische Anwartschaften grundsätzlich auch weiterhin an die Barwertverordnung und deren Tabellen gebunden; auf "Ersatztabellen" kann nicht zurückgegriffen werden.
  • BGH, 09.02.2000 - XII ZB 24/96

    Beamtenversorgung im Versorgungsausgleich

    Auszug aus BGH, 10.07.2002 - XII ZB 147/00
    Da auch für die Höhe des Versorgungsausgleichs das zur Zeit der Entscheidung geltende Recht anzuwenden ist, wenn es sich - wie hier - nach seinem zeitlichen Geltungswillen auf den zu entscheidenden Sachverhalt erstreckt (st. Rspr. vgl. nur Senatsbeschluß vom 9. Februar 2000 - XII ZB 24/96 - FamRZ 2000, 748, 749;… Johannsen/Henrich/Hahne Eherecht 3. Aufl. § 1587 Rdn. 38 m.N.), hat die Bewertung der Anwartschaften nach den Maßgaben des § 70 SGB VI in der geltenden Fassung zu erfolgen, die nach Artikel 33 Abs. 12 RRG 1999, Artikel 12 AVmEG auf den vorliegenden Sachverhalt zurückwirken.
  • BGH, 25.09.1996 - XII ZB 226/94

    Bewertung von Versorgungsanwartschaften bei der Versorgungsanstalt der Deutschen …

    Auszug aus BGH, 10.07.2002 - XII ZB 147/00
    Die vom Beschwerdegericht vorgenommene - und von der weiteren Beschwerde nicht angegriffene - Bewertung der Versorgungen bei der VddB als im Anwartschaftsstadium statisch und im Leistungsstadium dynamisch, ist rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. dazu Senatsbeschluß vom 25. September 1996 - XII ZB 226/94 - FamRZ 1997, 161 ff.).
  • BGH, 10.11.2010 - XII ZB 6/08

    Versorgungsausgleich: Versorgungsanrechte der Versorgungsanstalt der deutschen …

    Rn. 17 a) Der Senat hat zuletzt die Versorgungsanrechte der VddB als im Anwartschaftsstadium statisch und im Leistungsstadium volldynamisch bewertet (Senatsbeschlüsse vom 25. September 1996 - XII ZB 226/94 - FamRZ 1997, 161, 163; vom 10. Juli 2002 - XII ZB 147/00 - FamRZ 2002, 1469, 1470).
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