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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 17.04.2001 - 5 UF 100/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,10351
OLG Bremen, 17.04.2001 - 5 UF 100/00 (https://dejure.org/2001,10351)
OLG Bremen, Entscheidung vom 17.04.2001 - 5 UF 100/00 (https://dejure.org/2001,10351)
OLG Bremen, Entscheidung vom 17. April 2001 - 5 UF 100/00 (https://dejure.org/2001,10351)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übertrag von Rentenanwartschaften auf Grund Verbundurteils; Durchführung eines Versorgungsausgleichs bei erworbenen Rentenanwartschaften; Ausschluss des Versorgungsausgleichs; Anwartschaften auf Grund von Kindererziehungszeiten und Versorgungsausgleich; Zweck des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Billigkeitserwägungen (§ 1587 c Nr. 1 BGB ) im Falle der Ausgleichspflicht aufgrund von Kindererziehungszeiten, weiterhin erforderlicher Betreuung der Kinder und geringer Anwartschaften des selbstständig erwerbstätigen anderen Ehegatten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2002, 466
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (9)

  • OLG Koblenz, 30.12.2004 - 7 UF 837/04

    Versorgungsausgleich: Einbeziehung von Kindererziehungszeiten des …

    Eine grobe Unbilligkeit liegt insbesondere nicht darin, dass der Berechtigte es unterlassen hat, bei bestehender Lebensgemeinschaft als selbständig Erwerbstätiger eine höhere eigene Altersvorsorge zu treffen (vgl. OLG Bremen, FamRZ 2002, 466; OLG Köln, FamRZ 1986, 580; OLG Hamm, FamRZ 1981, 547).

    Die ihr während dieser Zeit zugeflossenen Anwartschaften wegen Kindererziehungszeiten entsprechen ihrem - einverständlichen - Einsatz in der Ehezeit und sind deshalb grundsätzlich in gleicher Weise wie die sonstigen Versorgungsanrechte in die am Ende der Ehezeit aufzustellende Bilanz der beiderseitigen Anwartschaften einzubeziehen; eine Beschränkung oder Wegfall des Versorgungsausgleichs allein aus dem Grunde, dass die ausgleichspflichtige Ehefrau Versorgungsanwartschaften (auch) durch Kindererziehungszeiten erworben hat, kommt nicht in Betracht (vgl. OLG München, OLGR 2004, 171; OLG Bremen, FamRZ 2002, 466; OLG Zweibrücken, FamRZ 2000, 890; OLG Brandenburg, FamRZ 2000, 891).

  • OLG Karlsruhe, 11.11.2004 - 2 UF 213/04

    Versorgungsausgleich: Keine grobe Unbilligkeit des Versorgungsausgleichs bei …

    Rentenanwartschaften auf Grund von Kindererziehungszeiten sind dazu bestimmt, der Versorgung im Alter zu dienen und unterfallen daher grundsätzlich ebenso wie auf Erwerbstätigkeit beruhende Anwartschaften dem gesetzlichen Versorgungsausgleich (vgl. BGH, FamRZ 1986, 449, 450; OLG Bremen, FamRZ 2002, 466).
  • OLG Karlsruhe, 21.02.2003 - 2 UF 107/02

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs zwischen ausländischen Ehegatten: Von einem …

    So rechtfertigt die von einem Selbständigen unterlassene Begründung einer Alterversorgung nur dann den Ausschluss des Versorgungsausgleichs, wenn dies als illoyal und grob leichtfertig zu bewerten ist (OLG Bremen, FamRZ 2002, S. 466).
  • OLG Köln, 27.03.2006 - 4 UF 198/03

    Einbeziehung ausländischer Anwartschaften in den öffentlichrechtlichen …

    Daher hat der Gesetzgeber die Möglichkeit vorgesehen, den Versorgungsausgleich zu kürzen oder entfallen zu lassen, wenn seine uneingeschränkte Durchführung zu einem Ergebnis führen würde, das dem Gerechtigkeitsdenken in unerträglicher Weise widersprechen würde (so unter anderem OLG Bremen, FamRZ 2002, 466 m.w.N.).
  • OLG Köln, 23.01.2004 - 4 UF 168/03

    Voraussetzungen für den Ausschluss des Versorgungsausgleichs

    Daher hat der Gesetzgeber die Möglichkeit vorgesehen, den Versorgungsausgleich zu kürzen oder entfallen zu lassen, wenn seine uneingeschränkte Durchführung zu einem Ergebnis führen würde, das dem Gerechtigkeitsdenken in unerträglicher Weise widersprechen würde (so OLG Bremen FamRZ 2002, 466 m. w. N.).
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