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Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 24.05.2006

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 WF 175/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6397
OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 WF 175/06 (https://dejure.org/2006,6397)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.11.2006 - 6 WF 175/06 (https://dejure.org/2006,6397)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. November 2006 - 6 WF 175/06 (https://dejure.org/2006,6397)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 42
    Streitwert nach § 42 GKG bei Trennungsunterhalt - Ansatz des Jahreswertes bei noch nicht absehbarer Rechtskraft des Scheidungsverfahrens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Betrag des einjährigen Unterhalts bei mangelnder Feststellbarkeit des Zeitpunktes einer rechtskräftigen Ehescheidung zum Zeitpunkt des Eingangs einer Trennungsunterhaltsklage; Streitwertfeststellung in einem Verfahren zur Herabsetzung der Berechnung des Beschwerdewertes ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 749
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamburg, 24.09.2001 - 12 WF 129/01

    Streitwert in Unterhaltssachen - Rechtskraft der Scheidung während Verfahren über …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 WF 175/06
    Soweit vertreten wird, der Streitwert sei ohne weiteres entsprechend geringer festzusetzen, wenn im Verfahren auf Trennungsunterhalt vor Ablauf eines Jahres die Rechtskraft der Ehescheidung eintrete, weil mit der Geltendmachung von Trennungsunterhalt stets die immanente Erklärung verbunden sei, der Zeitraum, für den Unterhalt begehrt wird, werde von der Rechtskraft der Scheidung begrenzt (Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss v. 24.09.2001 - 12 WF 129/01- FamRZ 2002, 1136; OLG München, Beschluss v. 14.03.1985 - 26 WF 687/85 - JurBüro 1985, 742), folgt der Senat (Einzelrichter) dieser Auffassung nicht.
  • OLG Hamm, 29.08.1995 - 7 WF 345/95
    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 WF 175/06
    Ist bei Eingang der Trennungsunterhaltsklage hingegen nicht eindeutig absehbar, wann die rechtskräftige Ehescheidung erfolgen wird, bleibt es bei dem Betrag des einjährigen Unterhaltes, auch wenn die Ehescheidung anschließend vor Ablauf des Jahres rechtskräftig werden sollte (OLG München, Beschluss v. 01.12.1997 - 12 WF 1310/97 - FamRZ 1998, 573; OLG Hamm, Beschluss v. 29.08.1995 - 7 WF 345/95 - FamRZ 1996, 502;… Hartmann, Kostengesetze, 36. Auflg., § 42 GKG, Rdn. 12;… Zöller-Herget, 25.Auflg., § 3 ZPO, Rdn. 16 "Unterhalt").
  • OLG München, 01.12.1997 - 12 WF 1310/97
    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 WF 175/06
    Ist bei Eingang der Trennungsunterhaltsklage hingegen nicht eindeutig absehbar, wann die rechtskräftige Ehescheidung erfolgen wird, bleibt es bei dem Betrag des einjährigen Unterhaltes, auch wenn die Ehescheidung anschließend vor Ablauf des Jahres rechtskräftig werden sollte (OLG München, Beschluss v. 01.12.1997 - 12 WF 1310/97 - FamRZ 1998, 573; OLG Hamm, Beschluss v. 29.08.1995 - 7 WF 345/95 - FamRZ 1996, 502;… Hartmann, Kostengesetze, 36. Auflg., § 42 GKG, Rdn. 12;… Zöller-Herget, 25.Auflg., § 3 ZPO, Rdn. 16 "Unterhalt").
  • OLG München, 14.03.1985 - 26 WF 687/85
    Auszug aus OLG Frankfurt, 09.11.2006 - 6 WF 175/06
    Soweit vertreten wird, der Streitwert sei ohne weiteres entsprechend geringer festzusetzen, wenn im Verfahren auf Trennungsunterhalt vor Ablauf eines Jahres die Rechtskraft der Ehescheidung eintrete, weil mit der Geltendmachung von Trennungsunterhalt stets die immanente Erklärung verbunden sei, der Zeitraum, für den Unterhalt begehrt wird, werde von der Rechtskraft der Scheidung begrenzt (Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss v. 24.09.2001 - 12 WF 129/01- FamRZ 2002, 1136; OLG München, Beschluss v. 14.03.1985 - 26 WF 687/85 - JurBüro 1985, 742), folgt der Senat (Einzelrichter) dieser Auffassung nicht.
  • OLG Frankfurt, 17.09.2014 - 5 UF 195/14

    Ausbildungsunterhaltsanspruch während Absolvierung freiwiligen sozialen Jahres

    Auch soweit sich das Verfahren vor Beendigung des 12-Monatszeitraums von § 51 Abs. 1 FamGKG erledigt hat, ist eine Reduzierung des Verfahrenswerts nicht vorzunehmen, da hinsichtlich des für die Bewertung maßgeblichen Zeitpunkts gemäß § 34 S. 1 FamGKG auf den Zeitpunkt des Eingangs der Beschwerde abzustellen ist (OLG Schleswig AGS 2012, 298; KG FamRZ 2011, 755; OLG Frankfurt a. M. FamRZ 2007, 749; Brahms FuR 2014, 503).
  • OLG Brandenburg, 24.01.2017 - 10 WF 127/16

    Familiensache: Vorläufige Festsetzung des Verfahrenswerts; Verfahrenswert bei …

    Maßgebend ist aber der jeweilige Zeitpunkt der Antragstellung, vgl. § 34 Satz 1 FamGKG (vgl. auch OLG Schleswig, FamRZ 2013, 240; OLG Hamm, FamRZ 1996, 502; KG, FamRZ 2011, 755; OLG Frankfurt, FamRZ 2007, 749; a. A. OLG Schleswig, FamRZ 2006, 1560; OLG Hamburg, Beschluss vom 24.9.2001 - 12 WF 129/01, BeckRS 2001, 30207310; differenzierend OLG München, FamRZ 1998, 573).
  • OLG Brandenburg, 23.08.2023 - 13 WF 115/23

    Verfahrenswertfestsetzung im Trennungsunterhaltsverfahren Verfahrenswert des …

    Der Ansatz eines den Jahresbetrag unterschreitenden Gesamtbetrags im Sinne des § 51 Abs. 1 S. 1 letzter Halbsatz FamGKG (… höchstens der Gesamtbetrag der geforderten Leistung) ist nur dann gerechtfertigt, wenn bereits der anfänglich bezifferte Gesamtbetrag bzw. - zeitraum die Dauer von 12 Monaten nicht erreicht (OLG Brandenburg, 1. Senat für Familiensachen, BeckRS 2015, 3678; OLG Schleswig FamRZ 2013, 240: OLG Frankfurt a. M. FamRZ 2007, 749;… BeckOK KostR/Neumann, 42. Ed. 1.7.2023, § 51 FamGKG Rn. 35).
  • OLG Brandenburg, 25.01.2017 - 10 WF 127/16

    Familiensache: Vorläufige Festsetzung des Verfahrenswerts; Verfahrenswert bei …

    Maßgebend ist aber der jeweilige Zeitpunkt der Antragstellung, vgl. § 34 Satz 1 FamGKG (vgl. auch OLG Schleswig, FamRZ 2013, 240; OLG Hamm, FamRZ 1996, 502; KG, FamRZ 2011, 755; OLG Frankfurt, FamRZ 2007, 749; a. A. OLG Schleswig, FamRZ 2006, 1560; OLG Hamburg, Beschluss vom 24.9.2001 - 12 WF 129/01, BeckRS 2001, 30207310; differenzierend OLG München, FamRZ 1998, 573).
  • KG, 11.03.2010 - 18 WF 29/10

    Streitwert einer Klage auf Trennungsunterhalt

    Ist bei Eingang der Trennungsunterhaltsklage hingegen nicht eindeutig absehbar, wann die rechtskräftige Ehescheidung erfolgen wird, bleibt es bei dem Betrag des einjährigen Unterhaltes, auch wenn die Ehescheidung anschließend - wie vorliegend - vor Ablauf des Jahres rechtskräftig werden sollte (OLG Frankfurt, FamRZ 2007, 749 ; OLG München, FamRZ 1998, 573 ; OLG Hamm, FamRZ 1996, 502 ;… Hartmann, Kostengesetze, 38. Auflg., § 42 GKG , Rdn. 12).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 24.05.2006 - 2 WF 107/06   

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https://dejure.org/2006,12408
OLG Zweibrücken, 24.05.2006 - 2 WF 107/06 (https://dejure.org/2006,12408)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24.05.2006 - 2 WF 107/06 (https://dejure.org/2006,12408)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 24. Mai 2006 - 2 WF 107/06 (https://dejure.org/2006,12408)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2007, 749
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.05.2003 - I ZB 40/02

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen Kostenentscheidung nach Erledigung …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 24.05.2006 - 2 WF 107/06
    Sinn und Zweck dieser Regelung bestehen darin zu verhindern, dass das Gericht bei der Überprüfung der Kostenentscheidung erneut die Hauptsache beurteilen muss, obwohl diese nicht angefochten wurde (BGH NJW-RR 2003, 1075;… Zöller/Herget, ZPO 25. Aufl. § 99 Rdn. 1, jeweils m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 25.05.2004 - 10 WF 1725/04

    Keine isolierte Anfechtung der Kostenentscheidung ohne Rechtsmittel in der …

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 24.05.2006 - 2 WF 107/06
    Diese Zweckrichtung gebietet es, die Regelung auch auf die Kostenentscheidung in einem Urteil anzuwenden, mit der - wie im vorliegenden Falle - dem obsiegenden Beklagten gemäß § 93 d ZPO die Kosten des Rechtsstreits auferlegt worden sind (…vgl. auch Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 64. Aufl. § 93 d Rdn. 9;… Stein-Jonas/Bork, ZPO 2. Aufl. § 93 d Rdn. 17; OLG Nürnberg FamRZ 2005, 1189).
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