Rechtsprechung
| OLG Celle, 20.05.2008 - 10 WF 163/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Streitwert einer Stufenklage auf Unterhaltszahlung bei Erledigungserklärung nach Auskunftserteilung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert einer Stufenklage - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Streitwert einer Stufenklage auf Unterhaltszahlung bei Erledigungserklärung nach Auskunftserteilung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hannover, 10.03.2008 - 622 F 3480/05
- OLG Celle, 20.05.2008 - 10 WF 163/08
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 2137
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 11 WF 134/07
Streitwertbemessung bei "steckengebliebener" Stufenklage
Auszug aus OLG Celle, 20.05.2008 - 10 WF 163/08
Dagegen richtet sich die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin, die - unter Berufung auf aktuelle Rechtsprechung etwa des OLG Stuttgart (Beschluß vom 9. August 2007 - 11 WF 134/07 - veröffentlicht bei juris) einen Wert von 24.100,45 EUR für zutreffend erachten.
- OLG Hamm, 26.10.2010 - 2 WF 249/10
Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine isolierte Kostenentscheidung in …
Rn. 23 2. Entscheidend für die Wertberechnung sind unter diesen Umständen gemäß § 34 S. 1 FamGKG die Vorstellungen des Antragstellers zum Zeitpunkt der ersten Antragstellung, d.h. bei Einreichung des Stufenklageantrages (vgl. für die bisherige Rechtslage: OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 31.03.2008, Az: 3 WF 44/08, FamRZ 2009, 1170, Juris, Rdnr. 2; OLG Hamm…, Beschluss vom 28.04.2004, Az: 11 WF 84/04, 11 WF 103/04, FamRZ 2004, 1664, Juris, Rdnr. 10; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 16.10.2008, Az: 10 WF 113/08, FamRZ 2009, 1704, Juris, Rdnr. 4; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 12.09.2007, Az: 18 WF 191/07, FamRZ 2008, 1205, Juris, Rdnr. 10; OLG Celle, Beschluss vom 20.05.2008, Az: 10 WF 163/08, FamRZ 2008, 2137, Juris, Rdnr. 6;… Zöller-Herget, ZPO, 28. Auflage, § 3, Stichwort: Stufenklage). - OLG Jena, 27.01.2014 - 3 WF 731/13 Der Wert des Leistungsantrags ist dabei nach den Vorstellungen des Antragstellers zum Zeitpunkt der Antragstellung zu bemessen (OLG Celle FamRZ 2008, 2137).
- OLG Saarbrücken, 02.02.2011 - 5 W 14/11
Wertfestsetzung: Geschäftswert bei Ausschlagung eines überschuldeten Nachlasses
Deshalb ist der Entscheidung des Amtsgerichts Ribnitz-Damgarten (AGS 2009, 88) nicht zu folgen. - OLG Schleswig, 31.01.2012 - 10 WF 249/11
Verfahrenskostenhilfe für Stufenantrag
Rn. 9 - Zahlungsantrag ist bereits bewilligt, aber nur in der Höhe, die sich aus der Auskunft ergibt (OLG Celle 20.5.2008 - 10 WF 163/08, FamRZ 2008, 2137f.; OLG Brandenburg v. 8.3.2007 - 10 WF 57/07, FamRZ 2007, 1028; OLG Brandenburg v. 16.10.2008 - 10 WF 175/08, FamRZ 2009, 1226; OLG Düsseldorf v. 27.4.1999 - 7 W 29/99, FamRZ 2000, 101;… Zöller-Philippi, ZPO, § 114 ZPO Rn. 37a). - OLG Naumburg, 23.03.2023 - 8 UF 47/22 Bei dem Stufenantrag der Antragsgegnerin zum Zugewinnausgleich, der zunächst auf Auskunft (einschließlich Belegvorlage) und sodann auf der Grundlage der erteilten Auskunft auf Zahlung gerichtet ist, bemisst sich der Verfahrenswert gemäß § 38 FamGKG grundsätzlich nach dem höheren der verbundenen Ansprüche, also nach dem Zahlungsanspruch (OLG Brandenburg FamRZ 2007, 71; OLG Celle FamRZ 2008, 2137; OLG Naumburg, Beschl. v. 17.08.2009 - 8 WF 191/09).
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