Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.03.2011 - II-8 WF 53/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Prozesskostenhilfe; Einsatz des Vermögens
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 114, 115, 120 Abs. 1 ZPO
Prozesskostenhilfe; Einsatz des Vermögens - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 115
Bewilligung der Prozesskostenhilfe bei Vorhandensein von verwertbarem Immobilieneigentum - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grundsätzlich keine Versagung von Prozesskostenhilfe bei lastenfreiem Miteigentum der antragstellenden Partei an einer Immobilie; Anforderungen an die Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Vorhandensein von verwertbarem Immobilieneigentum
Verfahrensgang
- AG Warendorf - 9 F 392/06
- OLG Hamm, 03.03.2011 - II-8 WF 53/11
- OLG Hamm, 11.04.2011 - 8 WF 53/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1631
- FamRZ 2011, 1744
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 04.11.2013 - 17 WF 203/13
Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe bei Anspruch auf einen in Raten zu …
Dem ist regelmäßig dadurch zu begegnen, dass Verfahrenskostenhilfe zu bewilligen ist, allerdings unter einer gleichzeitigen Anordnung der Stundung bis zu demjenigen Zeitpunkt, zu welchem in der Zukunft Zahlungen aus dem Vermögen zu leisten sind (Senatsbeschluss vom 7. Mai 2012, 17 WF 25/12, OLG Hamm, Beschluss vom 03. März 2011 - II-8 WF 53/11, 8 WF 53/11 -, NJW-RR 2011, 1631, OLG Brandenburg, FamRZ 2007, 1340).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 31.03.2011 - I-3 Wx 43/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Krefeld - 7 T 203/10
- OLG Düsseldorf, 31.03.2011 - I-3 Wx 43/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2011, 1744
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.02.2008 - XII ZB 179/07
Rechtsfolgen der Überschreitung der Höchstfrist von einem Jahr für die …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 31.03.2011 - 3 Wx 43/11
Rn. 16 Ein bedingtes, also von der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe abhängig gemachtes, Rechtsmittel ist regelmäßig unzulässig (BGH NJW-RR 2008, 878; Fölsch NJW 2009, 2796 mit Nachweisen;… Musilak, ZPO 7. Auflage 2009 § 117 Rdz. 13).
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