Rechtsprechung
| OLG Bremen, 17.08.2011 - 4 UF 109/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
§§ 31 Abs. 2, 26, 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG
Anforderungen an die Glaubhaftmachung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes in einer Gewaltschutzsache - Oberlandesgericht Bremen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anforderungen an die Glaubhaftmachung im Beschwerdeverfahren in einer Gewaltschutzsache
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Glaubhaftmachung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren eine Gewaltschutzsache betreffend
Verfahrensgang
- AG Bremen, 01.07.2011 - 67 F 2117/11
- OLG Bremen, 17.08.2011 - 4 UF 109/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 1511
- FamRZ 2012, 142
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 04.02.1993 - 2 BvR 389/92
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Gewährung der Wiedereinsetzung in den …
Auszug aus OLG Bremen, 17.08.2011 - 4 UF 109/11
Eine solche Ausnahme ist aber nur anzunehmen, wenn dem Beteiligten andere Mittel der Glaubhaftmachung nicht zur Verfügung stehen (BGH, Beschluss vom 04.02.1993, NJW-RR 1994, 316).
- BGH, 29.10.2020 - V ZR 273/19
Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde ist das Angebot des Beschwerdeführers …
Ist eine mündliche Verhandlung nicht vorgeschrieben, braucht das Gericht nicht eigens einen Termin zu bestimmen, um eine beantragte Zeugenvernehmung zu ermöglichen (vgl. OLG Bremen, NJW-RR 2011, 1511, 1512;… BeckOK ZPO/Bacher [1.9.2020], § 294 Rn. 14). - OLG München, 08.04.2026 - 31 Wx 380/26
Einstweilige Verfügung, Rechtsschutzbedürfnis, Sittenwidrige Schädigung, …
Wenn eine mündliche Verhandlung nicht ohnehin vorgeschrieben ist, braucht das Gericht nicht eigens deshalb einen Termin zu bestimmen, um eine beantragte Zeugenvernehmung zu ermöglichen (…vgl. BGH GRUR 2023, 597 Rn. 9;… BGH NJOZ 2021, 1051 Rn. 9; OLG Bremen NJW-RR 2011, 1511, 1512; beckonline). - OLG München, 08.04.2026 - 31 W 380/26
Anspruch auf Rücknahme eines im Auftrag einer privaten Projektträgergesellschaft …
Wenn eine mündliche Verhandlung nicht ohnehin vorgeschrieben ist, braucht das Gericht nicht eigens deshalb einen Termin zu bestimmen, um eine beantragte Zeugenvernehmung zu ermöglichen (…vgl. BGH GRUR 2023, 597 Rn. 9;… BGH NJOZ 2021, 1051 Rn. 9; OLG Bremen NJW-RR 2011, 1511 ,1512; beck-online). - OLG Stuttgart, 08.04.2026 - 31 Wx 380/26
Verfügungsanspruch auf Rücknahme des im bauplanungsrechtlichen Verfahren der …
Wenn eine mündliche Verhandlung nicht ohnehin vorgeschrieben ist, braucht das Gericht nicht eigens deshalb einen Termin zu bestimmen, um eine beantragte Zeugenvernehmung zu ermöglichen (…vgl. BGH GRUR 2023, 597 Rn. 9;… BGH NJOZ 2021, 1051 Rn. 9; OLG Bremen NJW-RR 2011, 1511 ,1512; beck-online).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| AG Brandenburg, 31.08.2011 - 50 VI 164/10 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 142
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".