Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 30.08.2011 - 8 WF 208/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,31650) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 114 S. 1
Bewilligung der Prozesskostenhilfe im Rahmen einer Stufenklage
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe i.R. einer Stufenklage
Verfahrensgang
- AG Zeitz, 08.07.2011 - 6 F 169/11
- OLG Naumburg, 26.08.2011 - 8 WF 208/11
- OLG Naumburg, 30.08.2011 - 8 WF 208/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 466
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- OLG Naumburg, 23.04.2007 - 8 WF 98/07
Entscheidung eines PKH-Antrages für eine Stufenklage zunächst nur für die …
Auszug aus OLG Naumburg, 30.08.2011 - 8 WF 208/11
Nach der ständigen Rechtsprechung der Familiensenate des Oberlandesgerichts Naumburg (vgl. Beschluss vom 27.10.1993 - Az.: 3 WF 116/93 - veröffentlicht in FamRZ 1994, 1042 f.; Beschluss vom 15.07.1998 - Az.: 8 WF 146/98; Beschluss vom 27.10.1998 - Az.: 8 WF 269/98; Beschluss vom 31.03.1999 - Az.: 3 WF 35/99 - veröffentlicht in FamRZ 2000, 101 f.; Beschluss vom 29.12.2006 - Az.: 3 WF 206/06 - zitiert nach "juris"; Beschluss vom 23.04.2007 - Az.: 8 WF 98/07 - veröffentlicht in FamRZ 2007, 1755 ) ist im Rahmen eines Stufenantrags über die zu gewährende Verfahrenskostenhilfe in mehreren Teilabschnitten, d. h. grundsätzlich zuerst über die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe nur für die Auskunftsstufe und anschließend - nach Übergang in diese zweite Stufe - für das Betragsverfahren zu entscheiden. - OLG Naumburg, 29.12.2006 - 3 WF 206/06
Versagung von Prozesskostenhilfe für Folgesache Zugewinn
Auszug aus OLG Naumburg, 30.08.2011 - 8 WF 208/11
Nach der ständigen Rechtsprechung der Familiensenate des Oberlandesgerichts Naumburg (vgl. Beschluss vom 27.10.1993 - Az.: 3 WF 116/93 - veröffentlicht in FamRZ 1994, 1042 f.; Beschluss vom 15.07.1998 - Az.: 8 WF 146/98; Beschluss vom 27.10.1998 - Az.: 8 WF 269/98; Beschluss vom 31.03.1999 - Az.: 3 WF 35/99 - veröffentlicht in FamRZ 2000, 101 f.; Beschluss vom 29.12.2006 - Az.: 3 WF 206/06 - zitiert nach "juris"; Beschluss vom 23.04.2007 - Az.: 8 WF 98/07 - veröffentlicht in FamRZ 2007, 1755 ) ist im Rahmen eines Stufenantrags über die zu gewährende Verfahrenskostenhilfe in mehreren Teilabschnitten, d. h. grundsätzlich zuerst über die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe nur für die Auskunftsstufe und anschließend - nach Übergang in diese zweite Stufe - für das Betragsverfahren zu entscheiden. - OLG Naumburg, 31.03.1999 - 3 WF 35/99
Prozesskostenhilfe für eine unterhaltsrechtliche Stufenklage
Auszug aus OLG Naumburg, 30.08.2011 - 8 WF 208/11
Nach der ständigen Rechtsprechung der Familiensenate des Oberlandesgerichts Naumburg (vgl. Beschluss vom 27.10.1993 - Az.: 3 WF 116/93 - veröffentlicht in FamRZ 1994, 1042 f.; Beschluss vom 15.07.1998 - Az.: 8 WF 146/98; Beschluss vom 27.10.1998 - Az.: 8 WF 269/98; Beschluss vom 31.03.1999 - Az.: 3 WF 35/99 - veröffentlicht in FamRZ 2000, 101 f.; Beschluss vom 29.12.2006 - Az.: 3 WF 206/06 - zitiert nach "juris"; Beschluss vom 23.04.2007 - Az.: 8 WF 98/07 - veröffentlicht in FamRZ 2007, 1755 ) ist im Rahmen eines Stufenantrags über die zu gewährende Verfahrenskostenhilfe in mehreren Teilabschnitten, d. h. grundsätzlich zuerst über die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe nur für die Auskunftsstufe und anschließend - nach Übergang in diese zweite Stufe - für das Betragsverfahren zu entscheiden. - OLG Naumburg, 27.10.1993 - 3 WF 116/93
Prozeßkostenhilfe; Stufenklage; Bezifferung des Leistungsantrags; Getrennte …
Auszug aus OLG Naumburg, 30.08.2011 - 8 WF 208/11
Nach der ständigen Rechtsprechung der Familiensenate des Oberlandesgerichts Naumburg (vgl. Beschluss vom 27.10.1993 - Az.: 3 WF 116/93 - veröffentlicht in FamRZ 1994, 1042 f.; Beschluss vom 15.07.1998 - Az.: 8 WF 146/98; Beschluss vom 27.10.1998 - Az.: 8 WF 269/98; Beschluss vom 31.03.1999 - Az.: 3 WF 35/99 - veröffentlicht in FamRZ 2000, 101 f.; Beschluss vom 29.12.2006 - Az.: 3 WF 206/06 - zitiert nach "juris"; Beschluss vom 23.04.2007 - Az.: 8 WF 98/07 - veröffentlicht in FamRZ 2007, 1755 ) ist im Rahmen eines Stufenantrags über die zu gewährende Verfahrenskostenhilfe in mehreren Teilabschnitten, d. h. grundsätzlich zuerst über die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe nur für die Auskunftsstufe und anschließend - nach Übergang in diese zweite Stufe - für das Betragsverfahren zu entscheiden.
- OLG Brandenburg, 30.10.2018 - 10 WF 139/18
Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für ein Stufenverfahren auf Zahlung von …
Ob gleichwohl VKH für jede Stufe gesondert zu bewilligen ist (so OLG des Landes Sachsen-Anhalt, FamRZ 2012, 466 und Beschluss vom 30.8.2011, 8 WF 208/11) oder für alle Stufen eine einheitliche Bewilligung zu erfolgen hat (OLG Stuttgart, FamRZ 2011, 387; OLG Karlsruhe, FamRZ 2011, 1883; FamVerf/Gutjahr, § 1 Rn 180;… Johannsen/Henrich/Markwardt, Familienrecht, 6. Aufl., § 114 ZPO, Rn 15 a.E.;… s.a. Wendl/Schmitz, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 9. Aufl., § 10, Rn. 366), kann hier dahinstehen. - OLG Brandenburg, 01.11.2018 - 10 WF 139/18
Verfahrenskostenhilfe: Bewilligung für ein Stufenverfahren auf Zahlung von …
Ob gleichwohl VKH für jede Stufe gesondert zu bewilligen ist (so OLG des Landes Sachsen-Anhalt, FamRZ 2012, 466 und Beschluss vom 30.8.2011, 8 WF 208/11) oder für alle Stufen eine einheitliche Bewilligung zu erfolgen hat (OLG Stuttgart, FamRZ 2011, 387; OLG Karlsruhe, FamRZ 2011, 1883; FamVerf/Gutjahr, § 1 Rn 180;… Johannsen/Henrich/Markwardt, Familienrecht, 6. Aufl., § 114 ZPO, Rn 15 a.E.;… s.a. Wendl/Schmitz, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 9. Aufl., § 10, Rn. 366), kann hier dahinstehen. - OLG Brandenburg, 29.10.2018 - 10 WF 139/18 Ob gleichwohl VKH für jede Stufe gesondert zu bewilligen ist (so OLG des Landes Sachsen-Anhalt, FamRZ 2012, 466 und Beschluss vom 30.8.2011, 8 WF 208/11) oder für alle Stufen eine einheitliche Bewilligung zu erfolgen hat (OLG Stuttgart, FamRZ 2011, 387; OLG Karlsruhe, FamRZ 2011, 1883; FamVerf/Gutjahr, § 1 Rn 180;… Johannsen/Henrich/Markwardt, Familienrecht, 6. Aufl., § 114 ZPO, Rn 15 a.E.;… s.a. Wendl/Schmitz, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 9. Aufl., § 10, Rn. 366), kann hier dahinstehen.
dejure.org
Übersicht OLG Naumburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OLG München, 08.12.2011 - 12 WF 2198/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,29124) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Prozesskostenhilfe: Fälligkeit der Vergütungsansprüche des beigeordneten Rechtsanwalts gegen die Staatskasse; Beginn der Ratenzahlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 2012, 184
- FamRZ 2012, 466
dejure.org
Übersicht OLG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.