Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 8 W 16/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- iprspr.mpipriv.de (Auszüge)
AUG § 44; AUG § 57; AVAG § 12; HUntÜ 1973 Art. 1; HUntÜ 1973 Art. 4; HUntÜ 1973 Art. 4 ff.; HUntÜ 1973 Art. 5; HUntÜ 1973 Art. 12; HUntÜ 1973 Art. 13; HUntÜ 1973 Art. 17
Ehe und andere familienrechtliche Lebens- und Risikogemeinschaften --> Unterhalt
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 144
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.03.2007 - XII ZB 174/04
Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel; Rechte des Schuldners im Rahmen eines …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 8 W 16/13
Nach der st. Rspr. des BGH zur parallel gelagerten Vorschrift des § 12 AVAG fallen darunter allerdings nicht solche Einwendungen, die im Wege einer Abänderungsklage geltend zu machen wären, denn die Abänderung berührt die Rechtskraft der ausländischen Entscheidung (…BGH, FamRZ 2011, 802 [Rz. 11] (IPRspr 2011-268); BGHZ 171, 310, 318 [Rz. 20] (IPRspr 2007-207)). - BGH, 02.03.2011 - XII ZB 156/09
Vollstreckung ausländischer Unterhaltstitel: Einwand des gesetzlichen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 8 W 16/13
Nach der st. Rspr. des BGH zur parallel gelagerten Vorschrift des § 12 AVAG fallen darunter allerdings nicht solche Einwendungen, die im Wege einer Abänderungsklage geltend zu machen wären, denn die Abänderung berührt die Rechtskraft der ausländischen Entscheidung (BGH, FamRZ 2011, 802 [Rz. 11] (IPRspr 2011-268);… BGHZ 171, 310, 318 [Rz. 20] (IPRspr 2007-207)). - OLG Koblenz, 27.08.2012 - 13 UF 431/12
Vollstreckung ausländischer Urteile: Rechtsvernichtende Einwendungen im Verfahren …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 03.06.2013 - 8 W 16/13
Für die hier vorliegende Konstellation kann nichts anderes gelten (OLG Koblenz, FamRZ 2013, 574 unter II. 3. (IPRspr 2012-277); Andrae, NJW 2011, 2545, 2548; Hess/Spancken , FPR 2013, 27, 30 mit N. 49).
- OLG Frankfurt, 02.10.2019 - 4 UF 209/18
Unterhaltsanspruch eins nicht in Ausbildung befindlichen volljährigen Kindes
Es reicht aus, dass sich der Beschwerdebegründung zweifelsfrei entnehmen lässt, dass der Antragsgegner mit seiner Beschwerde seinen im ersten Rechtszug gestellten Antrag auf Zurückweisung des Leistungsantrags des Antragstellers weiterverfolgt (BGH, FamRZ 2015, 1009; FamRZ 2015, 247; FamRZ 2014, 144; FamRZ 2012, 1205).
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