Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 04.07.2013 - I-3 Wx 265/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,18918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsfolgen der Erledigung der Hauptsache im Beschwerdeverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Rechtsfolgen einer Erledigung der Hauptsache im Beschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Duisburg, 10.10.2012 - 42 VI 730/12
- OLG Düsseldorf, 04.07.2013 - I-3 Wx 265/12
Papierfundstellen
- FamRZ 2014, 330
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 23.01.2002 - 16 Wx 177/01
Wohnungsrecht: Bedingte Antragsrücknahme unzulässig
Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.07.2013 - 3 Wx 265/12
So ist etwa eine bedingte Antragsrücknahme eines von mehreren Anträgen für den Fall, dass die übrigen Anträge noch den Beschwerdewert erreichen, unzulässig (OLG Köln, NZM 2002, 268;… Keidel/Sternal, a.a.O.).
- BGH, 20.07.2017 - V ZB 47/16
Grundbuchberichtigung: Vollzug eines Fortführungsnachweises der …
Diese Norm gilt nach allgemeiner und zutreffender Ansicht auch im Grundbuchverfahren (vgl. OLG Hamm, FGPrax 2011, 209, 210; OLG Düsseldorf, FamRZ 2014, 330; OLG München, FamRZ 2015, 2186, 2187;… Demharter, GBO, 30. Aufl., § 1 Rn. 83; Böttcher, Notar 2013, 252, 259). - BGH, 22.10.2015 - V ZB 169/14
Rechtsbeschwerde im Freiheitsentziehungsverfahren: Fortsetzung eines in der …
Diese begründet ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit nur, wenn sie konkret ist (OLG Düsseldorf, FamRZ 2014, 330, 331) und wenn zu erwarten ist, dass gerade der Beschwerdeführer von einer gleichartigen Rechtsverletzung betroffen sein wird. - OLG Düsseldorf, 02.02.2018 - 3 Wx 169/17
Zulässigkeit der Beschwerde der Aktionäre einer Aktiengesellschaft gegen die …
Rn. 49 Eine Wiederholungsgefahr begründet ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit nur, wenn sie konkret ist; ein allgemeines Interesse daran, für die künftige Rechtspraxis zur Klärung einer Rechtsfrage beizutragen genügt nicht (Senat, FamRZ 2014, 330 f.; BGH FGPrax 2016, 34 f. und 2017, 231 f.;… Keidel/Budde, aaO., § 62 Rn. 19;… BT-Drucksache 16/6308, S. 205).
dejure.org
Übersicht OLG Düsseldorf
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.