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Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 17.12.2015

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.01.2018 - 13 UF 152/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,7748
OLG Brandenburg, 17.01.2018 - 13 UF 152/17 (https://dejure.org/2018,7748)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.01.2018 - 13 UF 152/17 (https://dejure.org/2018,7748)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 13 UF 152/17 (https://dejure.org/2018,7748)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1632 ; BGB § 1684 ; BGB § 1685
    Gerichtliche Entscheidung über einen Antrag der Großeltern auf Umgang mit ihren Enkelkindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Haben Großeltern ein Anrecht auf Umgang mit ihren Enkelkindern?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Umgangsrecht der Großeltern? - Entscheidend ist, ob der Kontakt mit Verwandten dem Kindeswohl dient

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Recht der Großeltern auf Umgang mit ihren Enkelkindern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wann haben Großeltern (k)ein Umgangsrecht mit ihren Enkelkindern?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kindeswohldienlichkeit des Umgangs der Großeltern mit Enkelkindern muss positiv festgestellt werden - Keine gesetzliche Vermutung der Kindeswohldienlichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gerichtliche Entscheidung über einen Antrag der Großeltern auf Umgang mit ihren Enkelkindern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 584
  • FamRZ 2016, 1092
 
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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (20)

  • OLG Koblenz, 17.08.2015 - 7 WF 770/15

    Umgangsrecht zwischen Kind und ihm unbekannten Großeltern

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.01.2018 - 13 UF 152/17
    Dies ist allein aus dem Blickwinkel des Kindes zu beurteilen, denn trotz des nachvollziehbaren Interesses von Großeltern an der Kontaktpflege mit ihren Enkelkindern ist ihnen das nach § 1685 BGB mögliche Umgangsrecht nicht um ihrer selbst, sondern um des Kindes willen eingeräumt worden (…Johannsen/Henrich/Jaeger, Familienrecht, 6. Aufl., § 1685 BGB , Rn. 1; OLG Koblenz, FamRZ 2016, 391 ; FamRZ 2000, 1111 ; JurBüro 2000, 221 ).

    Es muss vielmehr feststehen, dass der Umgang für die Entwicklung des Kindes und sein Wohl unter Berücksichtigung der gesamten Lebenssituation des Kindes, aller seelischen, körperlichen und erzieherischen Aspekte sowie seiner vorhandenen Bindungen an den Umgang verlangende Verwandte dienlich ist (OLG Koblenz, FamRZ 2016, 391 ).

  • BVerfG, 19.11.2014 - 1 BvR 1178/14

    Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.01.2018 - 13 UF 152/17
    Es ist nicht ersichtlich, dass sich aus dem weiteren Ausbleiben von Umgangskontakten zu den Antragstellern eine Gefahr von einem solchen Ausmaß ergeben könnte, dass sich bei weiterer Entwicklung ohne Intervention eine erhebliche Schädigung mit ziemlicher Sicherheit voraussehen ließe (vgl. BVerfG, FamRZ 2015, 112 ).
  • BVerfG, 17.02.1982 - 1 BvR 188/80

    Unverschuldetes Elternversagen

    Auszug aus OLG Brandenburg, 17.01.2018 - 13 UF 152/17
    Denn das Wohl von Kindern, die nicht unter bestmöglichen Lebensumständen aufwachsen und deren Talente nicht bestmöglich angeregt und gefördert werden, ist nicht gefährdet, nur weil ihm besser gedient werden könnte (…BVerfG, FamRZ 2014, 907 , Rn. 18; 2008, 492; BVerfGE 72, 122 = NJW 1986, 3129, 3131; BVerfGE 60, 79 = NJW 1982, 1379, 1381; BbgOLG, FamRZ 2009, 994 ; 2009, 63 ; OLG Hamm, NJOZ 2012, 1337, 1339; FuR 2013, 725 ; FamRZ 2013, 1989 ; 2010, 1742 ; 2010, 1091; 2009, 1753; OLG Köln, NJW-RR 2011, 729, 730; OLG Saarbrücken, NJOZ 2014, 334, 335; NJW-RR 2010, 146, 147; BeckRS 2011, 24807; FamRZ 2010, 1746 ; 2010, 1092 ; 2010, 823;… Palandt/Götz, BGB , 77. Aufl., § 1666 Rn. 7).
  • OLG Brandenburg, 22.07.2022 - 9 UF 30/22

    Beschwerde von Großeltern gegen eine Umgangsregelung Umgangsrecht als ein …

    Es ist allgemein anerkannt und das Amtsgericht betont dies zu Recht, dass insbesondere bei unüberbrückbaren Differenzen zwischen den Eltern und den Großeltern davon auszugehen sein wird, dass der Umgang mit diesen nicht dem Kindeswohl entspricht, weil zu besorgen ist, dass das Kind bei einem Umgang in einen Loyalitätskonflikt geraten würde (vgl. LVerfG Brandenburg, Beschluss vom 30. November 2018, Az. 19/18; BGH, Beschluss vom 12. Juli 2017, Az. XII 350/16; OLG Oldenburg, Beschluss vom 23. Oktober 2017, Az. 3 UF 120/17; erkennender Senat, Beschluss vom 4. Juli 2019, Az. 9 UF 6/18; Brandenburgisches [Bbg.] OLG - 4. Familiensenat, Beschluss vom 17. Januar 2018, Az. 13 UF 152/17; Bbg. OLG - 2. Familiensenat, Beschluss vom 17. Mai 2010, Az. 10 UF 10/10; OLG Hamm, Beschluss vom 15. September 2009, Az. 11 UF 108/09; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 30. Mai 2007, Az. 18 UF 217/06; OLG Koblenz, Beschluss vom 31. August 1999, 15 UF 166/99 - jeweils zitiert nach juris;… Grüneberg-Götz, BGB, 81. Aufl., § 1685 Rdnr. 3 f.;… Johannsen/Henrich/Althammer, a.a.O., Rdnr. 8;… Staudinger/Dürbeck, BGB (2019), § 1685 Rdnr. 37).
  • OLG Koblenz, 19.05.2020 - 9 UF 191/20

    Umgangsrecht von Großeltern mit ihren Enkeln; Anhörung der Kindeseltern …

    Rn. 32 Verfahrensgegenstände sind im - hier vorliegenden - Fall des § 1685 BGB die jeweils höchstpersönlichen Umgangsrechte der Umgangswilligen (vgl. Senat, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 9 WF 350/18 - OLG Brandenburg, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 13 UF 152/17 -, juris, Rdnr. 31).
  • OLG Brandenburg, 27.08.2018 - 13 WF 151/18

    Umgangsrechtsverbot für Großeltern

    Dies dürfen sie gegenüber den Großeltern, die ein eigenes treuhänderisch dem Kindeswohl verpflichtetes Umgangsrecht haben (§ 1685 Abs. 1 BGB) nur dann nicht, wenn positiv festgestellt werden kann, dass der Umgang dem Kindeswohl dient (Senat FamRZ 2016, 1092, NZFam 2018, 373).

    Dies dürfen sie gegenüber den Großeltern, die ein eigenes treuhänderisch dem Kindeswohl verpflichtetes Umgangsrecht haben (§ 1685 Abs. 1 BGB) nur dann nicht, wenn positiv festgestellt werden kann, dass der Umgang dem Kindeswohl dient (Senat FamRZ 2016, 1092, NZFam 2018, 373).

  • AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 83/21

    Corona, Maskenpflicht, Schule. Familiengericht, Zuständigkeit, Wertfestsetzung

    Nicht ein und denselben Verfahrensgegenstand betreffen bereits jene Verfahren, in denen Anträge oder von Amts wegen zu regelnden rechtliche Beziehungen mehrerer Personen im Verhältnis zu demselben Kind zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden sind, wie z. B. die Regelung des Umgangs mehrerer Bezugspersonen mit demselben Kind gem. § 1685 BGB (OLG Brandenburg NJW-RR 2018, 584;… BeckOK KostR/Neumann, 32. Ed. 1.1.2021, FamGKG § 45 Rn. 55).
  • AG Frankenthal, 11.09.2025 - 74 F 126/25
    Rn. 8 Umgangsbefugnisse gem. § 1685 BGB für die Großeltern bestehen nur, wenn sie dem Wohl des Kindes dienen und somit eine positive Kindeswohlverträglichkeit vorliegt (…BGH NJW 2017, 2908 Rn. 25; OLG Brandenburg NJW-RR 2018, 584; OLG Saarbrücken BeckRS 2017, 113541 = FamRZ 2017, 1673;… Johannsen/Henrich/Althammer/Rake Rn. 7;… BeckOGK/Altrogge, 15.2.2021, Rn. 72).

    Gleichwohl lässt sich daraus nicht ableiten, dass der Umgang mit den Großeltern eine Vermutung einer Kindeswohlverträglichkeit beinhaltet (OLG Braunschweig NZFam 2021, 831 (834); OLG Brandenburg NJW-RR 2018, 584; OLG Saarbrücken BeckRS 2017, 113541 = FamRZ 2017, 1673; OLG Koblenz BeckRS 2016, 4365 = FamRZ 2016, 391; Löhnig NZFam 2017, 1030 (1031); aA OLG Hamm BeckRS 2011, 6401 = ZKJ 2011, 227; Osthold FF 2018, 36 (37); Spangenberg/Spangenberg FamRZ 2017, 426 (429); Campbell NJW-Spezial 2011, 644;… NK-BGB/Peschel-Gutzeit/Ebeling Rn. 8).

  • AG Essen, 07.05.2021 - 106 F 84/21

    Kein einstweilige Anordnung gegen die Masken-, Abstands- und Testpflicht in …

    Nicht ein und denselben Verfahrensgegenstand betreffen bereits jene Verfahren, in denen Anträge oder von Amts wegen zu regelnden rechtliche Beziehungen mehrerer Personen im Verhältnis zu demselben Kind zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbunden sind, wie z. B. die Regelung des Umgangs mehrerer Bezugspersonen mit demselben Kind gem. § 1685 BGB (OLG Brandenburg NJW-RR 2018, 584;… BeckOK KostR/Neumann, 32. Ed. 1.1.2021, FamGKG § 45 Rn. 55).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 17.12.2015 - 13 UF 186/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,52183
OLG Brandenburg, 17.12.2015 - 13 UF 186/15 (https://dejure.org/2015,52183)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17.12.2015 - 13 UF 186/15 (https://dejure.org/2015,52183)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2015 - 13 UF 186/15 (https://dejure.org/2015,52183)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1092
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Braunschweig, 30.06.2021 - 2 UF 47/21

    Großeltern - Voraussetzungen des Umgangsrechts mit Enkeln

    Der Umgang der Großeltern mit dem Kind dient hingegen regelmäßig nicht seinem Wohl, wenn die - einen solchen Umgang ablehnenden - Eltern und die Großeltern so zerstritten sind, dass das Kind bei einem Umgang in einen Loyalitätskonflikt geriete (BGH…, Beschluss vom 12.07.2017, NJW 2017, 2908 Rn. 27, beck-online unter Verweis auf OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 20.04.2017 - 6 UF 20/17 = BeckRS 2017, 113541 Rn. 12; OLG Brandenburg BeckRS 2016, 06870 = FamRZ 2016, 1092;… MüKoBGB/Hennemann, 7. Aufl., § 1685 Rn. 12;… Johannsen/Henrich/Jaeger, Familienrecht, 6. Aufl., § 1685 Rn. 5).
  • OLG Koblenz, 19.05.2020 - 9 UF 191/20

    Umgangsrecht von Großeltern mit ihren Enkeln; Anhörung der Kindeseltern …

    Rn. 15 Bei alledem verkennt der Senat nicht, dass der Umgang einer Bezugsperson mit dem Kind dessen Wohl regelmäßig jedenfalls dann nicht dient, wenn das Verhältnis zumindest eines - einen solchen Umgang ablehnenden - Elternteils zu der Umgang begehrenden Bezugsperson zerrüttet oder zumindest von erheblichen Spannungen geprägt ist, da in einem solchen Fall regelmäßig ein starker Loyalitätskonflikt des Kindes zu erwarten ist (vgl. Senat, Beschluss vom 20. August 2018 - 9 UF 246/18 - BGH, NJW 2017, 2908, 2910, m.w.N.; OLG Saarbrücken…, Beschluss vom 20. April 2017 - 6 UF 20/17 -, BeckRS 2017, 113541, Rdnr. 12; OLG Brandenburg, Beschluss vom 17. Dezember 2015 - 13 UF 186/15 -, BeckRS 2016, 06870, Rdnr. 5; OLG Naumburg, Beschluss vom 2. Oktober 2007 - 4 UF 123/07 -, BeckRS 2007, 19574; OLG Koblenz, NJW-FER 2001, 97;… MünchKomm-Hennemann, BGB, 8. Aufl. 2020, § 1685, Rdnr. 14, m.w.N.).
  • AG Lemgo, 08.05.2023 - 7 F 18/23

    Umgangsrecht Großeltern

    Dem folgt die gesamte obergerichtliche Rechtsprechung und das Schrifttum (vgl. OLG Saarbrücken NZFam 2017, 671 bespr. v. Engelmann; OLG Brandenburg BeckRS 2016, 06870 = FamRZ 2016, 1092;… MüKoBGB/Hennemann § 1685 Rn. 12;… Jaeger in Johannsen/Henrich 6. Aufl. BGB § 1685 Rn. 5).
  • AG Sigmaringen, 17.04.2025 - 2 F 86/25

    Umgangsrecht der (Pflege)Großeltern bei Konflikt mit den Eltern

    Rn. 17 Der Umgang der Großeltern mit dem Kind dient hingegen regelmäßig nicht seinem Wohl, wenn die - einen solchen Umgang ablehnenden - Eltern und die Großeltern so zerstritten sind, dass das Kind bei einem Umgang in einen Loyalitätskonflikt geriete (BGH…, Beschluss vom 12. Juli 2017 - XII ZB 350/16 -, Rn. 27, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken…, Beschluss vom 21. April 2017 - 6 UF 20/17 -, Rn. 12, juris; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 17. Dezember 2015 - 13 UF 186/15 -, Rn. 5, juris).
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