Rechtsprechung
| OLG Dresden, 31.03.2016 - 20 UF 165/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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BGB § 1628
Übertragung der Entscheidung über den Besuch einer Grundschule auf einen Elternteil - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Verfahrensgang
- AG Dresden, 22.01.2016 - 300 F 3439/15
- OLG Dresden, 31.03.2016 - 20 UF 165/16
Papierfundstellen
- NJW 2016, 3042
- FamRZ 2017, 39
Wird zitiert von ... (5)
- AG Frankenthal, 25.06.2020 - 71 F 79/20
Übertragung der alleinigen Entscheidungsbefugnis über den Schulbesuch des Kindes …
Insofern ist zunächst als für die Antragsgegnerin sprechend berücksichtigen, dass die Kindesmutter im Ergebnis ganz überwiegend von den Folgen der zu treffenden Entscheidung betroffen ist, da das Kind seinen dauerhaften Lebensmittelpunkt bei ihr hat (…so als prägendes Argument OLG Schleswig aaO; AG Lemgo, FamRZ 2004, 49), wenngleich dies nicht ohne weiteres der alleinentscheidende Gesichtspunkt der Abwägung ist (vgl. OLG Dresden, FamRZ 2017, 39).Vielmehr sind Kinder im Alter von sechs Jahren in der Regel nicht in der Lage die Folgen der Wahl eines bestimmten Schultyps abzusehen und eine Entscheidung hiernach auszurichten (vgl. etwa OLG Dresden, FamRZ 2017, 39).
- OLG Frankfurt, 18.04.2019 - 4 UF 81/19
Kein Teilentzug der elterlichen Sorge für Entscheidung über Schulbesuch
Dazu zählt auch die in der Regel nur einmalig zu treffende Entscheidung über die Auswahl der von dem Kind zu besuchenden Grundschule (vgl. ebenso KG Berlin ZKJ 2018, 230-233; OLG Dresden FamRZ 2017, 39-40; OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. Juli 2015 - 3 UF 155/14 -, juris [=NZFam 2015, 868, LS und Kurzwiedergabe]; OLG Brandenburg, Beschluss vom 29. Juli 2013 - 3 UF 47/13 -, juris [=FamRZ 2014, 856, LS]). - OLG Brandenburg, 08.10.2018 - 10 UF 105/18
Übertragung der Entscheidung über die Auswahl der Grundschule auf einen …
Rn. 4 Die Einschulung des Kindes in einer Grundschule gehört zu den Angelegenheiten, die für das Kind von erheblicher Bedeutung sind (vgl. OLG Dresden, FamRZ 2017, 39;… Palandt/Götz, BGB, 77. Aufl., § 1628 Rn. 7). - OLG Frankfurt, 30.07.2024 - 6 UF 84/24
Übertragung der Entscheidungsbefugnis über Wahl des Kindergartens und der Schule
Das Recht zur alleinigen Ausübung der Schulwahl und des Einschulungszeitpunks fällt ohne weiteres in den Anwendungsbereich des § 1628 BGB, ebenso wie die konkrete Auswahl und auch die Entscheidung über den Wechsel der Kindertagesstätte (…Staudinger/Lettmaier (2020) BGB § 1628, Rn. 46 und 14;… BeckOK BGB/Veit, 70. Ed. 1.1.2023, BGB § 1628 Rn. 9; OLG Dresden, Beschluss vom 31. März 2016 - 20 UF 165/16 -, juris). - OLG Brandenburg, 11.10.2018 - 10 UF 125/18 Rn. 4 Die Einschulung des Kindes in einer Grundschule gehört zu den Angelegenheiten, die für das Kind von erheblicher Bedeutung sind (vgl. OLG Dresden, FamRZ 2017, 39;… Palandt/Götz, BGB, 77. Aufl., § 1628 Rn. 7).
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