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Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 08.05.2018

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 14.03.2018 - 8 WF 28/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,9717
OLG Stuttgart, 14.03.2018 - 8 WF 28/18 (https://dejure.org/2018,9717)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14.03.2018 - 8 WF 28/18 (https://dejure.org/2018,9717)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14. März 2018 - 8 WF 28/18 (https://dejure.org/2018,9717)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen de Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen unterbliebener Erklärung über Veränderungen der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen de Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen unterbliebener Erklärung über Veränderungen der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1340
  • Rpfleger 2018, 482
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • BGH, 26.11.2002 - VI ZB 41/02

    Rechtsweg für Ansprüche einer Kassenärztlichen Vereinigung gegen eine …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 14.03.2018 - 8 WF 28/18
    Ist eine Zustellung nicht beabsichtigt, so wird ein Zustellungsmangel nicht durch den tatsächlichen Zugang geheilt (BGH Beschluss vom 26.11.2002 - VI ZB 41/02;… LAG Köln a.a.O.).
  • LAG Hamm, 20.09.2013 - 14 Ta 160/13

    Zu denVoraussetzungen der Aufhebungsentscheidung im …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 14.03.2018 - 8 WF 28/18
    Eine förmliche Zustellung dieser Verfügungen wäre indes jeweils gemäß § 329 Abs. 2 Satz 2 ZPO erforderlich gewesen ( OLG Stuttgart Beschluss vom 07.02.2018 - 8 WF 92/17 ; LAG Hamm Beschluss vom 20.09.2013 - 14 Ta 160/13, LAG Köln Beschluss vom 18.11.2015 - 12 Ta 282/15).
  • OLG Stuttgart, 07.02.2018 - 8 WF 92/17

    Verfahrenskostenhilfeaufhebungsverfahren: Fristsetzung zur Abgabe einer Erklärung …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 14.03.2018 - 8 WF 28/18
    Eine förmliche Zustellung dieser Verfügungen wäre indes jeweils gemäß § 329 Abs. 2 Satz 2 ZPO erforderlich gewesen ( OLG Stuttgart Beschluss vom 07.02.2018 - 8 WF 92/17 ; LAG Hamm Beschluss vom 20.09.2013 - 14 Ta 160/13, LAG Köln Beschluss vom 18.11.2015 - 12 Ta 282/15).
  • OLG Köln, 07.03.1997 - 25 WF 28/97

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung - Beschwerde, Einstweilige …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 14.03.2018 - 8 WF 28/18
    Rn. 3 Der auf dem Verstoß gegen § 329 Abs. 2 Satz 2 ZPO beruhende Verfahrensfehler hat zur Folge, dass die mit den Verfügungen jeweils gesetzten Fristen nicht wirksam in Lauf gesetzt wurden (OLG Köln, NJW-RR 1998, 365;… Feskorn in Zöller, ZPO, 32. Aufl., § 329, Rn. 30).
  • LAG Köln, 18.11.2015 - 12 Ta 282/15

    Anforderungen an das Verfahren vor Abhebung der Prozesskostenhilfe wegen …

    Auszug aus OLG Stuttgart, 14.03.2018 - 8 WF 28/18
    Eine förmliche Zustellung dieser Verfügungen wäre indes jeweils gemäß § 329 Abs. 2 Satz 2 ZPO erforderlich gewesen ( OLG Stuttgart Beschluss vom 07.02.2018 - 8 WF 92/17 ; LAG Hamm Beschluss vom 20.09.2013 - 14 Ta 160/13, LAG Köln Beschluss vom 18.11.2015 - 12 Ta 282/15).
  • VG Düsseldorf, 30.07.2018 - 21 K 8673/14
    Rn. 17 vgl. zu den entsprechenden zivilprozessualen Regelungen OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23. April 2018 - 16 WF 68/18 -, in: juris (…Rn. 12); OLG Stuttgart, Beschluss vom 14. März 2018 - 8 WF 28/18 -, in: juris (…Rn. 2); OLG Frankfurt, Beschluss vom 2. Oktober 2017 - 8 WF 37/17 -, in: juris (…Rn. 7 ff.); jeweils mit weiteren Nachweisen,.
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.05.2018 - 8 WF 81/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,27941
OLG Stuttgart, 08.05.2018 - 8 WF 81/18 (https://dejure.org/2018,27941)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08.05.2018 - 8 WF 81/18 (https://dejure.org/2018,27941)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - 8 WF 81/18 (https://dejure.org/2018,27941)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    § 76 FamFG, § 115 Abs 3 S 1 ZPO
    Verfahrenskostenhilfebewilligung: Berücksichtigung erworbenen aber für dringend lebenswichtige Anschaffungen wieder ausgegebenen Vermögens

  • rechtsportal.de

    FamFG § 76 ; ZPO § 115 Abs. 3
    Umfang des für die Prozessführung einzusetzenden Vermögens

  • Wolters Kluwer
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einsatz von Vermögen bei Verfahrenskostenhilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1340
 
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