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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2000 - 15 A 4167/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1968
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2000 - 15 A 4167/96 (https://dejure.org/2000,1968)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.02.2000 - 15 A 4167/96 (https://dejure.org/2000,1968)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Februar 2000 - 15 A 4167/96 (https://dejure.org/2000,1968)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen einer Stadt; Anforderungen an das Vorliegen einer beitragsfähigen nachmaligen Herstellung bzw. Verbesserung von Straßen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    KAG NW § 8 Abs. 4
    Aufwand für die Verlegung eines Entwässerungskanals als beitragsfähiger Aufwand)

Verfahrensgang

  • VG Aachen - 4 K 4454/94
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2000 - 15 A 4167/96

Papierfundstellen

  • ZMR 2000, 643
  • FiWi 2001, 110
 
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Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2001 - 15 A 465/99

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung eines Anwohners zu einem Straßenbaubeitrag; …

    Rn. 39 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Februar 2000 - 15 A 4167/96 -, Seite 8 f. des amtliche Umdrucks; Beschluss vom 8. Oktober 1999 - 15 A 3305/96 -, NWVBl. 2000, 144.

    Rn. 41 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 9. Juni 2000 - 15 A 4756/96 -, Seite 7 des amtlichen Umdrucks; Urteil vom 15. Februar 2000 - 15 A 4167/96 -, Seite 9 f. des amtlichen Umdrucks.

    Rn. 83 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Februar 2000 - 15 A 4167/96 -, Seite 10 des amtlichen Umdrucks; Beschluss vom 20. April 1999 - 15 A 1007/99 -, Seite 3 des amtlichen Umdrucks; Urteil vom 8. Dezember 1995 - 15 A 2402/93 -, NWVBl 1996, 144.

  • OVG Niedersachsen, 19.02.2020 - 9 LB 132/17

    Allwetterbad; Anliegerstraße; Ausbaubeitrag; Ausbaubeitragsrecht; Ausbaumaßnahme; …

    Eine Verbesserung der Straße durch den Ausbau der Straßenentwässerungsanlage liegt vor, wenn durch die Maßnahme ein schnelleres oder sonst besseres Abfließen des Straßenoberflächenwassers bewirkt wird, als dies nach dem früheren Ausbauzustand der Fall war (…vgl. Senatsurteil vom 11.6.2010, a. a. O.;… Senatsbeschluss vom 24.6.2008, a. a. O., m. w. N.; OVG NRW, Urteil vom 15.2.2000 - 15 A 4167/96 - NWVBl 2000, 348 = juris Rn. 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2000 - 15 A 4756/96

    Heranziehung des Grundstückseigentümers zu einem Straßenbaubeitrag für den Ausbau …

    Rn. 25 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Februar 2000 - 15 A 4167/96 -, S. 9 f. des amtlichen Umdrucks.

    Rn. 32 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 15. Februar 2000 - 15 A 4167/96 -, S. 11 des amtlichen Umdrucks.

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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1999 - 15 A 2430/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,7497
OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1999 - 15 A 2430/99 (https://dejure.org/1999,7497)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24.06.1999 - 15 A 2430/99 (https://dejure.org/1999,7497)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. Juni 1999 - 15 A 2430/99 (https://dejure.org/1999,7497)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Straßenbaubeitrag; Teilanlage; Verbesserung der Gesamtanlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 1999, 800
  • FiWi 2001, 110
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.1989 - 2 A 2562/86
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1999 - 15 A 2430/99
    Rn. 8 Vgl. zum Verhältnis von endgültig hergestellter Teilanlage als Mittel der nachmaligen Herstellung oder Verbesserung einer Gesamtanlage OVG NRW, Urteil vom 15. Februar 1989 - 2 A 2562/86 -, OVGE 40, 286 (292 f.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.04.1999 - 15 B 535/99

    Rechtmäßigkeit eines Vorausleistungsbescheides; Anforderung an die …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1999 - 15 A 2430/99
    Rn. 6 Vgl. zuletzt OVG NRW, Beschluß vom 13. April 1999 - 15 B 535/99 -, Seite 3 des amtlichen Umdrucks.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.04.1999 - 15 A 1008/99
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.1999 - 15 A 2430/99
    Rn. 4 Vgl. zuletzt OVG NRW, Beschluß vom 20. April 1999 - 15 A 1008/99 -, Seite 2 des amtlichen Umdrucks.
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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 07.12.1999 - 1 Q 19/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,25483
OVG Saarland, 07.12.1999 - 1 Q 19/99 (https://dejure.org/1999,25483)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07.12.1999 - 1 Q 19/99 (https://dejure.org/1999,25483)
OVG Saarland, Entscheidung vom 07. Dezember 1999 - 1 Q 19/99 (https://dejure.org/1999,25483)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung eines Anwohners zum Ausbau eines rechtsseitigen Gehwegs ; Abweichen der Rechtsprechung eines Oberverwaltungsgerichts von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes; Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache in der ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FiWi 2001, 110
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

  • OVG Saarland, 23.08.2006 - 1 Q 25/06

    Verstoß gegen SGB 9 § 84 bewirkt nicht Rechtswidrigkeit der dienstlichen …

    § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO greift vorliegend schon deswegen nicht durch, weil die in der Norm vorausgesetzte Abweichung des erstinstanzlichen Urteils "von einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts" nur eine Abweichung von einer Entscheidung des dem erstinstanzlich tätig gewordenen Verwaltungsgericht instanziell übergeordneten Oberverwaltungsgerichts meint allgemeine Meinung; vgl. u.a. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.08.1999 -2 Q 23/99-, SKZ 2000, 97 Leitsatz 20, und vom 7.12.1999 -1 Q 19/99-, insoweit nicht veröffentlicht, und Kopp/Schenke, VwGO, 14. Aufl., § 124 Rdnr. 12.
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2017 - 4 LA 98/17

    Entkräftung des Einwandes der fehlenden Klärungsfähigkeit

    Die Klärungsfähigkeit einer Frage setzt voraus, dass sie auf der Grundlage des vom Verwaltungsgericht festgestellten Sachverhalts entscheidungserheblich ist (OVG Saarlouis, Beschluss vom 7. Dezember 1999 - 1 Q 19/99 -, juris Rn. 9).
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