Rechtsprechung
| LG Berlin, 14.04.1997 - 67 S 436/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Mieterhöhungserklärung; öffentlich-geförderter Wohnungsbau; Aufwendungshilfe; Mietausfallwagnis; Mietpreisgleitklausel; Rückforderung von Mieterhöhungen; Betriebskostenabrechnung; Rechnungsangabe; Stromkosten; Zählerstände; Zwischenzähler; Zonentarife; Rechenschritte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GE 1997, 687
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.02.2007 - VIII ZR 1/06
Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung; Mitteilung der Gesamtkosten einer …
Soweit ein gebotener Vorwegabzug nur im Hinblick auf einzelne Ansätze unterblieben ist, bleibt die Abrechnung im Übrigen zwar unberührt, wenn die jeweiligen Einzelpositionen - wie hier - unschwer herausgerechnet werden können (…Schmidt-Futterer/Langenberg, aaO, § 556 Rdnr. 467; Langenberg, NZM 2006, 640, 643;… Schmid, Handbuch der Mietnebenkosten, 9. Aufl., Rdnr. 3329;… Staudinger/Weitemeyer, BGB (2006), § 556 Rdnr. 121;… Emmerich/Sonnenschein/Weitemeyer, Miete, 8. Aufl., § 556 Rdnr. 74;… Schneider, aaO, § 556 Rdnr. 369;… Sternel, Mietrecht aktuell, 3. Aufl., Rdnr. 806; vgl. auch LG Berlin, GE 1997, 687, 688; LG Köln, WuM 2001, 496). - KG, 28.05.1998 - 8 REMiet 4877/97
Voraussetzungen für die Fälligkeit von Betriebskosten
Die Kammer wolle sich insoweit der von der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vertretenen Ansicht (in GE 1996, 469, MM 1993, 364, inzwischen auch in GE 1997, 687) anschließen.
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