Volltextveröffentlichungen (3)

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 558
  Wohnwertmerkmal "rückkanalfähiger Breitbandkabelanschluss"

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rückkanalfähiger Breibandkabelanschluss = wohnwerterhöhendes Merkmal?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Rückkanalfähiger Breitbandkabelanschluss nicht zwingend wohnwerterhöhendes Merkmal - Wohnwerterhöhung nur bei Möglichkeit des Telefonierens und Zugangs zum Internet ohne zusätzlichen Vertrag

Papierfundstellen

• GE 2015, 1294

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• AG Berlin-Charlottenburg, 28.06.2013 - 213 C 497/12

  Mieterhöhung bei Wohnraum: Anspruch auf Zustimmung zur Mieterhöhung bei …

  Auszug aus LG Berlin, 07.05.2015 - 18 S 63/14

  Das Merkmal liegt daher nicht vor (anderer Ansicht allerdings AG Berlin-Charlottenburg, Urteil vom 28.06.2013 - 213 C 497/12).
• AG Berlin-Lichtenberg, 18.10.2012 - 16 C 96/12

  Mieterhöhung - Breitbandkabelanschluss als wohnwerterhöhendes Merkmal

  Auszug aus LG Berlin, 07.05.2015 - 18 S 63/14

  Das Gericht schließt sich der Auffassung des AG Lichtenberg an (BeckRS 2013, 08997), wonach es für das Vorliegen des Merkmals nicht genügt, dass über den Kabelanschluss die Fernsehprogramme eingespeist werden und diese ohne zusätzlichen Vertrag empfangen werden können, da diese Leistung nicht erst durch den rückkanalfähigen Breitbandkabelanschluss möglich wird, sondern nur einen einfachen Kabelanschluss erfordert.

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• LG Berlin, 05.04.2016 - 63 S 273/15

  Wohnraummiete in Berlin: Gerichtliche Schätzung einer angemessenen Mieterhöhung

  Dieser Umstand und die danach derzeit geringe praktische Relevanz gebieten indes eine einschränkende Auslegung gegen den eindeutigen und damit nicht auslegungsfähigen Wortlaut der Orientierungshilfe nicht (so auch LG Berlin, Urteil vom 7. Mai 2015 - 18 S 63/14, GE 2015, 1294; Urteil vom 10. April 2015 - 65 S 476/14, GE 2015, 1034; AG Lichtenberg, Urteil vom 18. Oktober 2012 - 16 C 96/12, juris).
• LG Berlin, 15.01.2016 - 65 S 145/15

  Zustimmungsprozess zur Mieterhöhung bei Wohnraum: Wohnwerterhöhung bei …

  Vielmehr ist erforderlich, dass der Mieter diesen auch ohne zusätzliche vertragliche Bindung mit Dritten nutzen kann (vgl. LG Berlin, Urteil vom 10. April 2015 - 65 S 476/14; Urteil vom 07. Mai 2015 - 18 S 63/14; jeweils zitiert nach juris).