Rechtsprechung
| BGH, 08.01.1960 - I ZR 128/58 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Tanzstundenabschlussbälle
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1960, 281
- GRUR 1960, 338
- DB 1960, 232
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 12.07.1974 - I ZR 68/73
Wiedergabe von Fernsehsendungen im Gemeinschaftsraum eines von einer Stiftung …
Je größer daher der Kreis derjenigen ist, für die die Wiedergabe bestimmt ist, desto weniger werden die Voraussetzungen dafür gegeben sein, daß infolge der gegenseitigen Beziehungen zwischen allen Mitgliedern des Kreises eine persönliche Verbundenheit besteht (BGHZ 17, 380; vgl. ferner BGH GRUR 1960, 338 f - Tanzstundenabschlußbälle; RGSt 21, 254, 256 - Wählervereinigung). - LG Oldenburg, 11.01.2006 - 5 S 740/05
Urheberrecht: Öffentliche Veranstaltung
Entscheidend wird auf den engen gegenseitigen Kontakt abgestellt, der bei den Beteiligten das Bewusstsein hervorruft, persönlich miteinander verbunden zu sein (BGH GRUR 1960, 338, 339).Ebenso handelt es sich bei Abschlussbällen mehrerer Tanzkurse mit Teilnehmerzahlen von 63 - 240 um öffentliche Veranstaltungen (GRUR 60, 338).
- BGH, 07.10.1960 - I ZR 17/59
GEMA als Treuhänderin der Aufführungsrechte des Urhebers - Erlaubnis der GEMA als …
Dagegen ist der geltend gemachte Zahlungsanspruch in der einfachen Höhe der Normaltarife der Klägerin aus dem Gesichtspunkt der ungerechtfertigten Bereicherung begründet (BGH vom 8. Januar 1960, I ZR 128/58 - Tanzstundenabschlußbälle). - BGH, 12.07.1974 - I ZR 67/73
Urheberrechtliche Zulässigkeit der Wiedergabe von Rundfunk- und Fernsehsendungen …
Je größer aber der Kreis derjenigen ist, für die die Wiedergabe bestimmt ist, desto weniger sind die Voraussetzungen dafür gegeben, daß infolge der gegenseitigen Beziehungen zwischen allen Mitgliedern eine persönliche Verbundenheit besteht (BGHZ 17, 380; vgl. ferner BGH GRUR 1960, 338 f - Tanzstundenabschlußbälle; RGSt 21, 254, 256 -, Wählervereinigung).