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   OLG Hamm, 20.08.1980 - 4 U 98/80   

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https://dejure.org/1980,1519
OLG Hamm, 20.08.1980 - 4 U 98/80 (https://dejure.org/1980,1519)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20.08.1980 - 4 U 98/80 (https://dejure.org/1980,1519)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20. August 1980 - 4 U 98/80 (https://dejure.org/1980,1519)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen bestehendes Urheberrecht durch Herstellung und Verbreitung von Preisliste und Katalog; Keine Urheberrechtsschutzfähigkeit von das wissenschaftliche und technische Gedankengut des Werkes enthaltenden Skizzen oder Abbildungen; Nachahmung von ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Preislisten-Druckvorlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1981, 130
  • afp 1981, 484
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Stuttgart, 06.03.2008 - 17 O 68/08

    Kein Urheberrechtsschutz für Musterverträge

    Nur besondere Leistungen bei der Zusammenstellung von Inhalten (BGH v. 21.11.1991, Az. I ZR 190/89, GRUR 1992, 382 - Leitsätze), Themen (BGH v. 12.07.1990, Az. I ZR 16/89, GRUR 1981, 130 - Themenkatalog) oder bei der anschaulichen Umsetzung eines komplexen technischen Sachverhalts (BGH v. 11.04.2002, Az. I ZR 231/99, GRUR 2002, 958 - technisches Regelwerk) rechtfertigen es, eine solch herausragende und urheberrechtlich zu schützende Gestaltung anzunehmen.
  • OLG Koblenz, 13.08.1981 - 6 U 294/80

    Urheberrechtliche Qualität eines Bauwerks-Informationssystems; Charakter eines

    Der Bundesgerichtshof hat allerdings für technische Zeichnungen, Pläne etc. allein auf die äußere Form abgestellt, da die Niederlegung technischer Lehren allein durch die technischen Schutzrechte geschützt werden, der urheberrechtliche Schutz sich darauf also nicht beziehen könne (z.B. BGH, GRUR 79, 464, Flughafenpläne; s.a. OLG Schleswig, GRUR 80, 1072 - Louisenlund - OLG Hamm, GRUR 81, 130, Preislistendruckvorlage).

    Aufgrund des Parteivorbringens und der vom Kläger vorgelegten Karteikarten spricht einiges dafür, das Bauwerks-Informationssystem als eine geistige Schöpfung i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG anzusehen, zumal die Anforderungen bei derartigen Werken nicht zu hoch angesetzt werden müssen (v. Gamm, Komm. z. UrhG , 1968, § 2 Rdn 24 c; Stellungnahme der Dt. Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, GRUR 79, 300, 303; OLG Hamm, GRUR 81, 130, 131, Preislisten-Druckvorlage).

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