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   BPatG, 12.02.1981 - 25 W (pat) 54/76   

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https://dejure.org/1981,16803
BPatG, 12.02.1981 - 25 W (pat) 54/76 (https://dejure.org/1981,16803)
BPatG, Entscheidung vom 12.02.1981 - 25 W (pat) 54/76 (https://dejure.org/1981,16803)
BPatG, Entscheidung vom 12. Februar 1981 - 25 W (pat) 54/76 (https://dejure.org/1981,16803)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1982, 231
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - 20 U 126/09

    Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

    So kann die besondere Bedeutung eines Vorprodukts für die Wertschätzung des Fertigerzeugnisses eine Durchbrechung des Grundsatzes der Warenunähnlichkeit von Vor- und Fertigprodukten rechtfertigen (BGH, GRUR 2000, 886, 888 - Bayer/ BeiChem; GRUR 1970, 80, 82 - Dolan; BPatG, GRUR 1982, 231, 232 - Difex).
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