Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 04.08.1983

Rechtsprechung
   KG, 14.10.1983 - 5 U 3181/82   

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https://dejure.org/1983,2841
KG, 14.10.1983 - 5 U 3181/82 (https://dejure.org/1983,2841)
KG, Entscheidung vom 14.10.1983 - 5 U 3181/82 (https://dejure.org/1983,2841)
KG, Entscheidung vom 14. Januar 1983 - 5 U 3181/82 (https://dejure.org/1983,2841)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Honoraranspruch für das Verfassen eines Drehbuchs; Inhaltskontrolle der in allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Leistungsbeschreibungen; Anforderungen an die Anwendung der Zweckübertragungstheorie nach § 31 Abs. 5 Urhebergesetz (UrhG); Räumliche und inhaltliche Beschränkungsmöglichkeit der Nutzungsrechte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1984, 509
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Lizenzeinräumung für Betreiber eines

    Die Berechtigung der Firma A.., ihr vom Kläger eingeräumte urheberrechtliche Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen oder Dritten Nutzungsrechte einzuräumen, ist mit dem Urhebervertragsrecht vereinbar (Kammergericht, GRUR 1984, 509, 513; BGH GRUR 1984, 45, 52).

    Evtl, Bedenken deswegen, da der Kläger kein Entgelt für die von Firma A... Dritten eingeräumten Nutzungsrechte erhält (vgl. Schricker, Urheberrecht, 4. Auflage, § 34 UrhG, Rz. 34; Fromm/Nordemann, § 34 UrhG, Rz. 19; Kammergericht, GRUR 1984, 509, 514) greifen vorliegend nicht durch, da ein "einfaches" Produktbild keinen besonderen Marktwert besitzt und schlecht vorstellbar ist, daß Firma A... durch die Einräumung von Nutzungsrechten hieran ins Gewicht fallende Summen verdienen könnte.

  • LG Hamburg, 04.05.2010 - 312 O 703/09

    Urhebervertragsrecht: Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Verlages

    § 31 Abs. 5 UrhG enthält keine Leitbildfunktion, sondern eine Auslegungsregel, die nur dann zur Anwendung kommt, wenn die streitigen Nutzungsrechte im Vertrag nicht einzeln genannt worden sind (BGH, GRUR 1984, 45, 51 - Honorarbedingungen Sendevertrag, ebenso LG München I, ZUM-RD 2007, 257, 261; für vergleichbare Klauseln auch KG, GRUR 1984, 509, 513 - Honorarbedingungen: formularmäßige Einräumung keine Benachteiligung des Urhebers und mit sowohl mit §§ 31, 34 UrhG als auch § 35 UrhG vereinbar; OLG Celle, ZUM 1986, 213, 214 - Arno Schmidt: kein Verstoß gegen § 138 BGB bei unbeschränkter Einräumung aller Verlagsrechte in AGB).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.08.1983 - 6 U 19/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,4222
OLG Frankfurt, 04.08.1983 - 6 U 19/83 (https://dejure.org/1983,4222)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.08.1983 - 6 U 19/83 (https://dejure.org/1983,4222)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. August 1983 - 6 U 19/83 (https://dejure.org/1983,4222)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 1984, 509
 
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