Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.03.1984 - 6 U 269/83   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Atari-Spielcassetten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1984, 521
  • GRUR Int. 1984, 528



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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Stuttgart, 06.10.2010 - 4 U 106/10  

    Urheberrechtsverletzung: Ansprüche eines Miterben des Architekten des Stuttgarter

    Die Schutzfähigkeit eines Werkes kann nicht vereinbart werden, diese ist vielmehr der Dispositionsbefugnis der Parteien entzogen (BGH GRUR 1991, 533 - Brown Girl II ; OLG Hamm WRP 1983, 352 [353] - Chiceria Modeladen ; OLG Karlsruhe GRUR 1984, 521 [522] - Atari Spielkassetten ).

    Die Schutzfähigkeit ist von Amts wegen zu überprüfen (BGH GRUR 1991, 533 - Brown Girl II ; BGH GRUR 1988, 812 [814] - Ein bisschen Frieden ; OLG Hamm WRP 1983, 352 [353] - Chiceria Modeladen ; OLG Karlsruhe GRUR 1984, 521 [522] - Atari Spielkassetten ).

  • OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 37/10  

    Urheberrecht: Nachweis der Urheberschaft eines bei einer Verwertungsgesellschaft

    Das Schutzlandrecht bestimmt sowohl über das Entstehen als auch über Inhalt und Bestand des Urheberrechts (OLG Hamburg, GRUR 1979, 235, 237 -ARRIVAL; OLG Karlsruhe, GRUR 1984, 521, 522 - Atari-Spielcassetten).
  • BGH, 06.03.1986 - I ZR 208/83  

    Erschöpfung des Verbreitungsrechts an Tonträgern

    d) Einem solchen Verständnis des Erschöpfungsgrundsatzes steht auch nicht - wie die Revision meint (ebenso OLG Frankfurt NJW 1982, 1653, 1654; OLG Karlsruhe GRUR 1984, 198, 199; vgl. auch OLG Karlsruhe GRUR 1984, 521; Zippold FuR 1983, 384 ff.; einschränkend Brinkmann NJW 1983, 599 ff.) - die gesetzliche Regelung des § 32 UrhG entgegen.
  • OLG Frankfurt, 08.06.2010 - 11 U 52/09  

    Zur Schutzfähigkeit einer Weinkaraffe als Geschmacksmuster

    Das Schutzlandrecht bestimmt sowohl über das Entstehen als auch über Inhalt und Bestand des Urheberrechts (BGHZ 171, 151 -Wagenfeldleuchte; BGH ZUM-RD 2009, 531; OLG Hamburg, GRUR 1979, 235-Arival; OLG Karlsruhe, GRUR 1984, 521-Atari-Spielkassetten; OLG Düsseldorf, ZUM-RD 2007, 465 - The Three Investigators).
  • OLG Düsseldorf, 24.04.2007 - 20 U 175/06  

    Übertragung des Urheberrechts durch letztwillige Verfügung - Internationale

    Das Schutzlandrecht bestimmt sowohl über das Entstehen als auch über Inhalt und Bestand des Urheberrechts (OLG Hamburg, GRUR 1979, 235, 237 - ARRIVAL; OLG Karlsruhe, GRUR 1984, 521, 522 - Atari-Spielcassetten).
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