Rechtsprechung
   BPatG, 14.05.1996 - 24 W (pat) 152/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,515
BPatG, 14.05.1996 - 24 W (pat) 152/95 (https://dejure.org/1996,515)
BPatG, Entscheidung vom 14.05.1996 - 24 W (pat) 152/95 (https://dejure.org/1996,515)
BPatG, Entscheidung vom 14. Mai 1996 - 24 W (pat) 152/95 (https://dejure.org/1996,515)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,515) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1996, 981
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (85)

  • BGH, 06.10.2005 - I ZB 20/03

    GALLUP

    Davon bleibt unberührt, dass in dieser Hinsicht der Widersprechende die Verantwortung für die vollständige Glaubhaftmachung trägt und verbleibende Zweifel zu seinen Lasten gehen (vgl. BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL, m.w.N.; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 2. Aufl., § 43 Rdn. 26).
  • BPatG, 09.11.2021 - 26 W (pat) 543/20
    AQM/AQS/AQI/AQC; GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL; BPatGE 22, 211, 212 f.).
  • BPatG, 19.07.2021 - 26 W (pat) 567/18
    Zweifel zu seinen Lasten gehen (vgl. BGH a. a. O. - GALLUP BPatG; GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL, m. w. N.).

    KAUFERING/SPORT-ARENA), wenn trotz ersichtlich fehlender Ähnlichkeit der Marken (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 71 Rdnr. 14) oder der Waren und/oder Dienstleistungen (BPatGE 23, 224, 227) Widerspruch erhoben wird (BPatGE 23, 224, 227) oder wenn der Widerspruch auf eine zulässige Nichtbenutzungseinrede ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung weiterverfolgt wird (BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht