Rechtsprechung
   BPatG, 23.10.1996 - 29 W (pat) 47/95   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1997, 282



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

    Radio von hier

    Die Beschwerde der Anmelderin ist erfolglos geblieben (BPatGE 37, 77 = GRUR 1997, 282).
  • BPatG, 04.11.1997 - 24 W (pat) 144/96

    Markenschutz - Unterscheidungskraft sprichartiger Wortfolgen

    Dementsprechend wird die markenrechtliche Unterscheidungskraft solcher Wortfolgen in der Rechtsprechung einhellig verneint (BPatGE 38, 4, 5 = GRUR 1997, 643 "SOMETHING SPECIAL IN THE AIR"; GRUR 1997, 282, 283 "Radio von hier, Radio wie wir"; GRUR 1997, 644, 645 "Partner with the Best"; Beschluß des 28. Senats vom 14. Februar 1996, 28 W (pat) 169/95 "Die Zukunft braucht unsere besten Ideen", zitiert bei Anders/Hacker, GRUR 1997, 487, 502, Leitsatz auch in BlPMZ 1997, 209; Beschluß des 33. Senats vom 18. Juli 1997, 33 W (pat) 55/97 "So sind wir nun mal"; Beschluß des 24. Senats vom 14. November 1995, 24 W (pat) 156/94 "Mann oh Mann nur keinen ärger", zitiert bei Anders/Hacker, a.a.O., Fußn 185; für das alte Recht ebenso BPatG GRUR 1994, 217 "MADE IN PARADISE"; vgl. auch BGH GRUR 1988, 211, 212 "Wie hammas denn"; zur historischen Entwicklung der Rechtsprechung s Erdmann, a.a.O. S 554).
  • BPatG, 26.02.1997 - 29 W (pat) 163/95

    Markenschutz - Schutzfähigkeit eines aus schutzunfähigen gebildeter Werbeslogan

    Da sich die Schutzhindernisse der mangelnden Unterscheidungskraft und des Freihaltebedürfnisses durch das Inkrafttreten des neuen Markengesetzes (insbes § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG ) nicht grundlegend geändert haben, besteht keine Veranlassung, von dieser Rechtsprechung abzugehen (vgl. BPatG 24 W (pat) 156/94 "Mann oh Mann nur keinen ärger", LS veröffentlicht in Juris; 28 W (pat) 169/95 "Die Zukunft braucht unsere Ideen", veröffentlicht in Juris; Beschluß des Senats vom 23. Oktober 1996 - 29 W (pat) 47/95 - "Radio von hier, Radio wie wir", Rechtsbeschwerde zugelassen und eingelegt).
  • BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 347/00
    Nachdem die Beschwerde bereits wegen mangelnder Glaubhaftmachung der Benutzung zurückzuweisen war, bedurfte es keiner abschließenden Entscheidung, ob eine markenrechtlich erhebliche Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG vorliegt, wie die Widersprechende nicht ganz zu Unrecht unter Hinweis auf den ihrer Ansicht nach vergleichbaren Fall "Intecta/Tecta" (vgl BPatGE 37, 30 = GRUR 1997, 282) ausführt.
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