Rechtsprechung
   BPatG, 05.11.1997 - 26 W (pat) 60/96   

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https://dejure.org/1997,8287
BPatG, 05.11.1997 - 26 W (pat) 60/96 (https://dejure.org/1997,8287)
BPatG, Entscheidung vom 05.11.1997 - 26 W (pat) 60/96 (https://dejure.org/1997,8287)
BPatG, Entscheidung vom 05. November 1997 - 26 W (pat) 60/96 (https://dejure.org/1997,8287)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 4 § 37 Abs. 3 § 83 Abs. 2
    Markenschutz - Ausschluß bei Verwendung einer scheingeographischen Angabe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 717
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.08.2008 - 26 W (pat) 94/06

    ACHKARRER CASTELLO

    Davon ist früher häufig bei Bezeichnungen ausgegangen worden, die den Eindruck einer in Wirklichkeit nicht existierenden Weinlage erweckten und deshalb zu unzutreffenden Qualitätsvorstellungen führen konnten (BGH GRUR 1980, 173, 174 -FÜRSTENTHALER; BPatG GRUR 1992, 170 -Schloß Caestrich; GRUR 1998, 717 -Rosenfelder).
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