Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entbehrlichkeit reiner Zahlzeichen - Schutzfähigkeit - Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1999, 1086

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

  "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 23/97

  Nach Auffassung des Senats wird sich jedenfalls einem nicht unbeachtlichen Teil des Verkehrs die angemeldete Zahl bei der beanspruchten Verwendung in Alleinstellung und in einer nach Art einer Marke herausgestellten Form nicht nur als eine Angabe über die erworbene Menge des Produkts oder seine Beschaffenheit, sondern als Marke eines einzelnen Unternehmens darstellen, zumal da der Verkehr erfahrungsgemäß nicht zu einer analysierenden Betrachtung der ihm in markenmäßiger Form entgegentretenden Bezeichnungen neigt (BGH GRUR 1995, 408 - PROTECH).
• BGH, 06.07.1995 - I ZB 27/93

  "Füllkörper" - wirksame Inanspruchnahme des telle-quelle-Schutzes

  Auszug aus BPatG, 05.05.1999 - 26 W (pat) 23/97

  Nach Überzeugung des Senats ist auch der vom Präsidenten des DPMA zur Stützung seiner gegenteiligen Auffassung zitierten BGH-Entscheidung "Füllkörper" (GRUR 1995, 732ff) nichts zu entnehmen, was zwingend zur Verneinung der Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke führen würde.

• BGH, 18.04.2002 - I ZB 23/99

  "Zahl "1""; Unterscheidungskraft und Freihaltungsbedürfnis

  Das Bundespatentgericht hat den Beschluß der Markenstelle aufgehoben (BPatG GRUR 1999, 1086).
• BPatG, 26.07.2000 - 26 W (pat) 38/00
  Der Senat hat im vorliegenden Fall von der Beteiligung des Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts gemäß § 68 Abs. 2 Satz 1 MarkenG sowie der Zulassung der Rechtsbeschwerde gemäß § 83 Abs. 2 MarkenG abgesehen, weil es sich im vorliegenden Fall im Gegensatz zu den Verfahren 26 W (pat) 23/97 und 26 W (pat) 24/97 um ein ausgeschriebenes Zahlwort handelt.
• BPatG, 11.02.2000 - 33 W (pat) 233/99
  Der Ansicht der Markenstelle, die beiden Bestandteile entbehrten auch in ihrer Gesamtheit, die allein Gegenstand der Prüfung und Eintragung bildet (vgl BPatGE 37, 98, 101 "VISA-Streifenbild"), jeglicher noch so geringen Unterscheidungskraft, kann jedoch unter Berücksichtigung des gebotenen großzügigen Prüfungsmaßstabs (vgl BGH GRUR 1999, 728 "PREMIERE II"; 1999, 1086 "ABSOLUT"; 1999, 1089 "YES") nicht gefolgt werden.