Rechtsprechung
| BGH, 03.04.2012 - X ZR 67/09 |
Volltextveröffentlichungen (14)
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Sachverständigenablehnung V
ZPO § 406 Abs. 2
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
Sachverständigenablehnung V
- rechtsinformationen.bund.de
Sachverständigenablehnung: Nachprüfung der Qualifikation und Unabhängigkeit eines vom Prozessgegner vorgeschlagenen Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren - Sachverständigenablehnung V
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 406 Abs 2 S 2 ZPO
Sachverständigenablehnung: Nachprüfung der Qualifikation und Unabhängigkeit eines vom Prozessgegner vorgeschlagenen Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren - Sachverständigenablehnung V - IWW
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Möglichkeit der Stellungnahme einer Partei zur fachlichen und persönlichen Eignung einer Person im Patentnichtigkeitsverfahren vor der Bestellung eines gerichtlichen Sachverständigen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 406 Abs. 2
Möglichkeit der Stellungnahme einer Partei zur fachlichen und persönlichen Eignung einer Person im Patentnichtigkeitsverfahren vor der Bestellung eines gerichtlichen Sachverständigen - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Sachverständigenbestellung: Erkundigungen sind einzuholen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Sachverständigenablehnung
- ipweblog.de (Kurzinformation)
Sachverständigenablehnung V
- haufe.de (Kurzinformation)
Ablehnungsgründe müssen rechtzeitig vorgetragen werden
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Keine Sachverständigenablehnung nach vorbehaltloser Zustimmung zur Auswahl! (IBR 2012, 556)
Verfahrensgang
- BPatG, 17.03.2009 - 4 Ni 39/07
- BGH, 03.04.2012 - X ZR 67/09
Papierfundstellen
- NJW 2012, 1517
- MDR 2012, 1058
- GRUR 2012, 12
- GRUR 2012, 855
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.09.2008 - X ZR 135/04
Sachverständigenablehnung III
Auszug aus BGH, 03.04.2012 - X ZR 67/09
Zumutbare Nachforschungen muss die Partei auch dann anstellen, wenn ihr bekannt ist, dass die Gewinnung des Sachverständigen wegen der Besonderheiten des Falls außergewöhnliche Schwierigkeiten bereitet (BGH, Beschluss vom 23. September 2008 - X ZR 135/04, GRUR 2009, 92 = NJW 2009, 84 - Sachverständigenablehnung III).
- OLG Stuttgart, 12.03.2015 - 2 U 61/14
Stufenklage: Ansprüche eines Handelsvertreters unter Berücksichtigung einer …
Rn. 73 Ihre Grenze findet die Prozessförderungspflicht grundsätzlich dort, wo der Partei tatsächliche Umstände nicht bekannt sind und sie für deren Vorliegen auch sonst keine konkreten Anhaltspunkte hat; fehlt es an beidem, so ist sie nicht gehalten, diese ins Blaue hinein zu suchen oder zu ermitteln (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. August 2012 - VIII ZR 256/11, bei juris Rz. 16, …und vom 10. Juni 2010 - Xa ZR 110/09, WM 2010, 2004, Rn. 28; BGH…, Urteil vom 06. November 2008 - III ZR 231/07, WM 2008, 2355, Rn. 16; jeweils m.w.N.;… weiterführend zum Fehlen einer Prüfpflicht BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2010 - IV ZR 229/07, VersR 2011, 414, Rn. 11;… vom 29. September 2009 - VI ZR 149/08, VersR 2009, 1683, Rn. 3; anders zur Sachverständigenablehnung BGH, Beschluss vom 03. April 2012 - X ZR 67/09, GRUR 2012, 855, bei juris Rz. 7 - Sachverständigenablehnung V). - BGH, 09.07.2024 - XI ZB 25/23
Beweiserhebung über den Referenzzinssatz für die variable Verzinsung der …
Eine besondere Nähe zur beklagten Sparkasse ist danach nicht gegeben (vgl. auch BGH, Beschluss vom 3. April 2012 - X ZR 67/09, NJW 2012, 1517 Rn. 11 f.). - OLG Karlsruhe, 18.12.2015 - 10 Sch 12/13 Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (IBR 2012, 556), wonach eine Partei schuldhaft handelt, wenn sie zumindest einfache und ohne weiteres mögliche Erkundigungen wie eine Internetrecherche nicht einholt, müsse auch bei Schiedsverfahren gelten, zumal die Schiedsklägerin 2011 auf derartige Geschäftsbeziehungen hingewiesen habe.
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