Rechtsprechung
| LG München I, 15.11.2000 - 1 HK O 13862/00 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- europa.eu
, S. 87 (Zusammenfassung)
Verfahrensgang
- LG München I, 15.11.2000 - 1 HK O 13862/00
- OLG München, 26.07.2001 - 29 U 6000/00
Papierfundstellen
- GRUR Int. 2001, 247
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 26.07.2001 - 29 U 6000/00
Zulässigkeit der Eintragung der Marke "Mozart"
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 15.11.2000 - 1 HKO 13862/00 - in Nr. 11. und III. geändert. - BPatG, 22.06.2005 - 32 W (pat) 244/03 Ob "Mozart" in Alleinstellung (so LG München GRUR Int. 2001, 247, 249;… a.A. OLG München, GRUR Int. 2001, 1061; vgl. auch HABM MarkenR 2002, 168 - MOZART- BONS / BONS) auf dem Süßwarenmarkt durch Begriffe, wie "Mozartkugel", "Mozarttaler", "Mozartwürfel", "Mozartrolle", "Mozartstäbchen" und "Mozartlikör" eine generische Bezeichnung für Produkte aus Nougat, Marzipan, Pistazien und Schokolade ist, kann dahingestellt bleiben.
dejure.org
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