Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 09.05.2007 - 2-06 O 682/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,23644
LG Frankfurt/Main, 09.05.2007 - 2-06 O 682/06 (https://dejure.org/2007,23644)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 09.05.2007 - 2-06 O 682/06 (https://dejure.org/2007,23644)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 09. Mai 2007 - 2-06 O 682/06 (https://dejure.org/2007,23644)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,23644) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 377
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Hamburg, 23.04.2009 - 3 U 75/08

    Parallelimporte von Arzneimitteln aus den osteuropäischen EU-Beitrittsländern

    Unter Hinweis auf ein Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 9. Mai 2007, Az. 2 - 06 O 682/06 (= Anlage K 28), gehe sie von einer durch die Anfrage provozierten Stellungnahme aus.
  • OLG Düsseldorf, 15.09.2011 - 2 W 58/11

    Unzulässigkeit einer Schutzrechtsverwarnung wegen angeblicher Verletzung

    Die Forderung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und/oder die Androhung gerichtlicher Schritte sind für die Annahme einer Schutzrechtsverwarnung nicht notwendig (vgl. Senat, InstGE 9, 122, 123 - MPEG-2; LG Frankfurt, GRUR-RR 2007, 377 m. w. Nachw.).
  • LG Hamburg, 14.03.2008 - 315 O 339/07

    Parallelimport von Arzneimitteln: Anwendung des Besonderen Mechanismus aus dem

    Unter Hinweis auf eine Entscheidung des Landgerichts Frankfurt (2-06 O 682/06 - Anlage K 28) gehe sie von einer durch die Anfrage provozierten Stellungnahme aus.
  • LG Düsseldorf, 17.06.2009 - 4a O 15/09

    Parallelimport

    Fehl geht auch der Verweis auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 09.05.2007 (Az. 2-06 O 682/06, von der Antragstellerin vorgelegt als Anlage ASt 21); im Zentrum jener Entscheidung steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen es sich um eine unberechtigte Schutzrechtsverwarnung handelt, was selbstverständlich ein Abstellen auf den Empfängerhorizont bedingt.
  • LG Düsseldorf, 25.09.2008 - 4a O 186/08

    Wasserquellbares Hybridmaterial II

    Eine unbegründete oder unbefugte Abmahnung kann nur bei Vorliegen besonderer Umstände eine gezielte und damit unlautere Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG darstellen (BGH GRUR 2001, 354, 355 - Verbandsklage gegen Vielfachabmahner; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2007, 377, 378; Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 23. Auflage, § 4 Rz. 10.167 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht