Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GesR 2011, 421

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BGH, 21.01.2003 - VI ZB 51/02

  Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens über Arzthaftungsansprüche

  Auszug aus KG, 15.05.2011 - 20 W 29/11

  Die Rechtsprechung des Senats entspricht wiederum der Auffassung des BGH in dem Beschl. v. 21.1.2003 - VI ZB 51/02 (= GesR 2003, 171 = NJW 2003, 1741 = BGHZ 53, 302), auf.
• KG, 11.09.2006 - 20 W 35/06

  Selbstständiges Beweisverfahren: Voraussetzungen bei Anspruch aus Arzthaftung; …

  Auszug aus KG, 15.05.2011 - 20 W 29/11

  Wegen der Begründung wird zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst auf die zutreffenden und umfassenden Ausführungen in dem angefochtenen Beschluss verwiesen, denen sich der Senat anschließt und die auch der ständigen Rechtsprechung des Senats entsprechen (vgl. z.B. KG, Beschl. v. 11.9.2006 - 20 W 35/06 , KGReport Berlin 2007, 539; Beschl. v. 14.5.2009 - 20 W 15/09; Beschl. v. 15.2.2010 - 20 W 5/10; Beschl. v. 28.1.2010 - 20 W 3/10).

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• OLG Jena, 23.01.2012 - 4 W 32/12

  Beweissicherung in Arzthaftungsfällen

  Nach der Rechtsprechung des Senats kann im Bereich der Arzthaftung eine solche Frage nur im Hauptsacheverfahren geklärt werden; das Beweissicherungsverfahren ist in diesem Bereich der Verletzung einer Person (Gesundheitsschaden) darauf beschränkt, den Zustand der Person (des Patienten), die Ursache des Personenschadens und den Aufwand für dessen Beseitigung festzustellen (s. Wortlaut des § 285 Abs. 2 ZPO; so auch mehrere Obergerichte, u.a. OLG Köln, Beschl. v. 28.10.2010 - 5 W 31/10, BeckRS 2010, 29880; OLG Saarbrücken GesR 2011, 422; KG GesR 2011, 421 unter Verweis auf BGH NJW 2003, 1741;… s. ferner die Verweise in Zöller-Herget, ZPO-Komm., 28. Aufl., § 285 Rz 9).