Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 01.07.1999 - B 6 K 95.289 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GewArch 2000, 425
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 21.09.2000 - L 7 P 5/97 Am 03.04.1995 erhob die Klägerin beim Bayerischen Verwaltungsgericht Bayreuth (Az. B 6 K 95.289) Klage mit dem Antrag festzustellen, die Auffassung des LRA, sie betreibe ein Alten- und Pflegeheim, sei unrichtig.
Der Senat hat die Akten des LRA ... sowie des Bayerischen Verwaltungsgerichts Bayreuth (Az. B 3 E 95.519, B 6 K 95.289, B 6 K 97.345) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (Az. 12 CE 95.3313) beigezogen.
- VG Stuttgart, 08.11.2002 - 10 K 1340/02
Seniorenheim; Tagespflege und Kurzzeitpflege; Betreuung; Betriebsuntersagung
Auch die tatsächlichen Verhältnisse sind insoweit beschlussfähig (vgl. dazu z.B. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 06.07.2001 - 8 S 717/01; VG Bayreuth, Urteil vom 01.07.1999, GewA 2000, 425).
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