Rechtsprechung
| LG Frankenthal, 23.04.1996 - 1 HK T 1/96 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1996, 411
- GmbHR 1996, 939
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bamberg, 26.06.2012 - 1 W 29/12
Handelsregister: Berechtigung zur Anmeldung der Amtsniederlegung eines …
Der Senat verneint dies mit der soweit ersichtlich einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung (…vgl. OLG Frankfurt, a.a.O., Rn. 13; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 30.06.1998 - 3 W 130/98 - juris;… OLG Frankfurt, WM 1983, S. 1025;… BayObLG, Rpfleger 1981, S. 406; LG Frankenthal, Rpfleger 1996, S. 411 f.;… vgl. auch MünchKommGmbHG/Stephan/Tieves, 2012, § 39 Rn. 26;… Baumbach/Hueck/Zöllner/Noack, GmbHG, 19. Aufl. 2010, § 39 Rn. 9;… Krafka/Wille/Kühn, Registerrecht, 8. Aufl. 2010, Rn. 1092). - FG Sachsen-Anhalt, 15.03.2012 - 3 K 83/10
Prozessunfähigkeit einer GmbH - Bekanntgabe von Steuerbescheiden an die in …
Somit hat W. L., als er sich seines Amts entledigte, nicht überwiegende Interessen anderer zurückgestellt, was Voraussetzung eines Rechtsmissbrauchs wäre (OLG Düsseldorf Beschluss vom 17. Dezember 2010 I-25 Wx 56/10, GWR 2011, 233), insbesondere verblieb G. T. durch die Amtsniederlegung auf den Tag der Eintragung in das Handelsregister genug Zeit, eine Gesellschafterversammlung einzuberufen und angesichts des Umstands, dass er über mehr als ¾ der Stimmrechte verfügte, einen neuen Geschäftsführer zu berufen (zum zeitlichen Erfordernis vgl. Uwe H. Schneider in Scholz, GmbHG, 10. Aufl. 2007, 3 38, RZ 90 und LG Frankenthal Beschluss vom 23. April 2006 1 HK T 1/96, Rpfleger 1996, 411).
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Übersicht LG Frankenthal
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 06.03.1996 - 8 U 154/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GmbHR 1996, 939
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Übersicht OLG Hamm
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