Rechtsprechung
| VGH Hessen, 11.03.1981 - HPV TL 17/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,21968) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 22.03.1989 - BPV TK 3786/87
Zentralbankrat oder Präsident der Deutschen Bundesbank als oberste Dienstbehörde …
Der erneute Zustimmungsantrag vom 21.1.1987 hätte daher nur auf Grund einer Änderung der Sach- und Rechtslage gestellt werden können (vgl. hierzu im einzelnen Hess.VGH, Beschluß vom 11.3.1981 -- HPV TL 17/80 --, ZBR 1982 S. 192 L; Beschluß vom 10.3.1982 -- HPV TL 10/81 --, ESVGH 32, 235 L; Beschluß vom 28.3.1984 -- HPV TL 33/82 --, HessVGRspr. - VGH Hessen, 02.04.1992 - HPV TL 964/88
Rechtsfolge einer Überschreitung der in PersVG HE § 70 Abs 1 S 2 geregelten …
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß die nach § 60 a HPVG a.F. im Stufenverfahren einzuhaltenden Fristen der Disposition der Beteiligten entzogen seien, es sich also bei diesen Fristen um Ausschlußfristen handele, bei deren Versäumung eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ebenso wie bei den in § 69 des Bundespersonalvertretungsgesetzes geregelten Fristen nicht möglich sei (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 11. März 1981 - HPV TL 17/80 - ESVGH 31, 228 = ZBR 1982, 192, jeweils nur Leitsätze; 10. März 1982 - HPV TL 10/81 - ESVGH 32, 235, nur Leitsätze; 28. März 1984 - HPV TL 33/82 - Hess. VGRspr.
dejure.org
Übersicht VGH Hessen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.