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| VGH Hessen, 29.08.1990 - HPV TL 1928/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Justiz Hessen (Leitsatz)
§ 64 Abs 2 PersVG/RiGÄndG HE, § 66 Abs 2 PersVG/RiGÄndG HE, § 81 Abs 2 PersVG/RiGÄndG HE
Personalrat: Beteiligung an einer Stellenausschreibung
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 28.03.1988 - I/V L 282/88
- VGH Hessen, 29.08.1990 - HPV TL 1928/88
Papierfundstellen
- ESVGH 41, 308 (Ls.)
- NVwZ-RR 1991, 572
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Hessen, 17.03.1994 - TL 2868/93
Eilantrag einer Personalvertretung wegen Verletzung ihres Mitwirkungsrechts bei …
Der Senat hat darunter Pläne im besoldungs- und haushaltsrechtlichen Sinn verstanden (Hess. VGH, Beschlüsse vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572, 30. März 1988 - HPV TL 337/84 -, 22. Oktober 1986 - HPV TL 946/84-, 12. Juni 1985 - HPV TL 422/94 -, 19. November 1984 - HPV TL 27/83 - HessVGRspr. - VGH Hessen, 21.11.2007 - 1 TG 1824/07
Konkurrentenstreit - Bewerbungsverfahrensanspruch - zur Beteiligung des …
Das spricht dafür, auch die Erstellung eines Anforderungsprofils oder die Ausschreibung einer zur Verfügung stehenden Planstelle nicht als Maßnahme der Personalplanung einzustufen und ein Beteiligungsrecht des Personalrats zu verneinen (so auch im Ergebnis - allerdings nicht unter dem Gesichtspunkt der Personalplanung - Hess. VGH, Beschluss vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572). - VGH Hessen, 02.02.1995 - TL 2037/94
Mitwirkung des Personalrates bei der Veränderung von Organisationsplänen - …
Der Senat hat darunter Pläne im besoldungs- und haushaltsrechtlichen Sinn verstanden (Hess. VGH, Beschlüsse vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572, 30. März 1988 - HPV TL 337/84 -, 22. Oktober 1986 - HPV TL 946/84 -, 12. Juni 1985 - HPV TL 422/94 -, 19. November 1984 - HPV TL 27/83 - HessVGRspr. - VG Wiesbaden, 28.01.2009 - 8 L 682/08
Rechtliche Qualifizierung eines Vorab-Ausschlusses eines Bewerbers um eine …
Das spricht dafür, auch die Erstellung eines Anforderungsprofils oder die Ausschreibung einer zur Verfügung stehenden Planstelle nicht als Maßnahme der Personalplanung einzustufen und ein Beteiligungsrecht des Personalrats zu verneinen (so auch im Ergebnis - allerdings nicht unter dem Gesichtspunkt der Personalplanung - Hess. VGH, Beschluss vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572).
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