Rechtsprechung
| BVerwG, 09.07.1973 - I D 45.73 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1973,1952) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 46, 139
Wird zitiert von ... (3)
- BVerfG, 12.07.2006 - 2 BvR 513/06
Verletzung der Garantie des gesetzlichen Richters durch Entscheidung über …
Zu den danach ergänzend anzuwendenden Vorschriften gehören im Hinblick auf das bei einem Ablehnungsgesuch anzuwendende Verfahren auch die §§ 26 a und 27 StPO (vgl. zur Parallelvorschrift des § 25 BDO BVerwGE 46, 139;… Weiß, in: GKÖD, Bd. II, K § 25 Rn. 40). - LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2016 - L 17 U 30/06
Arbeitsunfall eines selbständigen Rechtsanwalts; Missbräuchliches …
- BSG, 09.08.2011 - B 7 AL 26/10 BH Dies ist der Fall, wenn der Ablehnungsgrund nicht durch nachvollziehbaren Bezug zum konkreten Rechtsstreit wenigstens ansatzweise substantiiert wird, allein in Verschleppungsabsicht gestellt ist, dh wenn der Antragsteller ausschließlich eine Verzögerung des Verfahrens auf unbestimmte Zeit bezweckt (BVerwGE 46, 139 ff) oder wenn sonst verfahrensfremde Zwecke verfolgt werden (…vgl zum Ganzen Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 60 RdNr 10c mwN).