Rechtsprechung
   BFH, 20.12.2000 - I R 15/00   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Pensionsrückstellungen - Verdeckte Gewinnausschüttung - Pensionszusage - Gewinnminderung - Geschäftsführer - Überschuldung - Finanzierbarkeit

  • nwb

    KStG § 8 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 2 KStG; EStG § 6a Abs. 1 und 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KStG § 8 Abs. 1, 3 S. 2; EStG § 6a Abs. 1, 3
    Pensions- und Invalididtätszusage an GmbH-Gesellschafter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Finanzierbarkeit einer Pensionsverpflichtung

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Bilanzsprungrisiko ist für die Finanzierbarkeit einer Pensionszusage unbedeutend

  • BRZ (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Finanzierbarkeit einer Pensionsverpflichtung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Bewertung immaterieller Wirtschaftsgüter für die Prüfung der Finanzierbarkeit einer Pensionszulage" von StB Dr. Markus Greinert, original erschienen in: DB 2004, 2113 - 2117.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 194, 191
  • NJW-RR 2001, 1112
  • BB 2001, 1135
  • DB 2001, 1119
  • DB 2007, 22
  • BStBl II 2005, 657
  • NZG 2001, 668



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BFH, 07.11.2001 - I R 79/00  

    Finanzierbarkeit einer Pensionszusage

    In diesem Fall stellen die Zuführungen zu der zu bildenden Pensionsrückstellung vGA dar (Bestätigung des Senatsurteils vom 20. Dezember 2000 I R 15/00, BFHE 194, 191).

    Es ist nicht von demjenigen Wert auszugehen, der sich bei einem alsbaldigen Eintritt des Versorgungsfalls ergeben würde (Bestätigung des Senatsurteils in BFHE 194, 191).

    Das hat der Senat mit Urteil vom 21. Dezember 2000 I R 15/00 (BFHE 194, 191) entschieden; hieran hält er fest.

    Der Senat hat dies in seinem Urteil in BFHE 194, 191 näher begründet, auf das zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen wird.

    Deshalb sind bei Zusagen, die mehrere Risiken abdecken --z.B. das Risiko der Langlebigkeit bei der Altersversorgung einerseits und das Invaliditätsrisiko andererseits--, die einzelnen Risiken getrennt voneinander zu betrachten (vgl. Senatsurteil in BFHE 184, 444, BStBl II 1999, 316, 318, und in BFHE 194, 191).

  • BFH, 31.03.2004 - I R 65/03  

    Teilkongruent rückgedeckte Pensionszusage

    Sie ist erst dann nicht finanzierbar, wenn ihre Passivierung zur Überschuldung der GmbH im insolvenzrechtlichen Sinne führen würde (Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, z.B. Senatsurteile vom 20. Dezember 2000 I R 15/00, BFHE 194, 191; vom 7. November 2001 I R 79/00, BFHE 197, 164; vom 4. September 2002 I R 7/01, BFHE 200, 259).

    Im Einzelnen nimmt der Senat auf seine Urteile vom 20. Dezember 2000 I R 15/00 (BFHE 194, 191), vom 24. Januar 2001 I R 14/00 (BFH/NV 2001, 1147), vom 7. November 2001 I R 79/00 (BFHE 197, 164) und vom 28. November 2001 I R 86/00 (BFH/NV 2002, 675) Bezug.

    bb) Der Senat hat zum weiteren wiederholt entschieden, dass aus dem Fehlen einer Versicherung zur Rückdeckung einer Versorgungsanwartschaft nicht geschlossen werden kann, die Anwartschaft lasse sich von der zusagenden Kapitalgesellschaft nicht finanzieren (vgl. z.B. Senatsurteile in BFHE 194, 191; in BFH/NV 2001, 1147; in BFHE 197, 164, und in BFH/NV 2002, 675, jeweils m.w.N.).

  • BFH, 24.04.2002 - I R 43/01  

    Erdienbarkeit einer Pensionszusage

    Sie ist dann, soweit sie sich in der Steuerbilanz ausgewirkt und demgemäß den Bilanzgewinn gemindert hat, dem Gewinn der Gesellschaft außerhalb der Bilanz hinzuzurechnen (Senatsurteile vom 20. Dezember 2000 I R 15/00, BFHE 194, 191, BFH/NV 2001, 980; vom 7. November 2001 I R 79/00, BFHE 197, 164, BFH/NV 2002, 287, jeweils m.w.N.).

    Schließlich lässt das angefochtene Urteil nicht erkennen, ob sich das FG mit der Frage der Finanzierbarkeit der Versorgungsverpflichtung (dazu Senatsurteile in BFHE 194, 191, BFH/NV 2001, 980, und in BFHE 197, 164, BFH/NV 2002, 287) befasst hat; dies wird ebenfalls nachzuholen sein.

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