Rechtsprechung
   BGH, 20.09.1955 - I ZR 194/53   

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BGHZ 18, 175
  • NJW 1955, 1753
  • GRUR 1955, 598
  • DB 1955, 1038
  • DB 1955, 1039



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 10.04.2014 - I ZR 43/13  

    Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie"

    (3) Dementsprechend hat der Senat es als möglich erachtet, dass zwischen dem Inhaber des Verlagsrechts an Nachschlagewerken, der Zeitungsverlagen Druckvorlagen seiner Nachschlagewerke in einer bestimmten Ausgestaltung liefert und gegen Benutzungsgebühr ein Abdruckrecht einräumt, und einem anderen Zeitungsverlag, der in seiner Zeitung ein anderes Nachschlagewerk in entsprechender Ausgestaltung abdruckt, ein Wettbewerbsverhältnis besteht (BGH, Urteil vom 20. September 1955 - I ZR 194/53, BGHZ 18, 175, 181 f. - Werbeidee).
  • BGH, 26.06.2003 - I ZR 176/01  

    Kein Urheberrechtsschutz für Fernsehshows - "Kinderquatsch mit Michael"

    Daran fehlt es bei einer vom Inhalt losgelösten bloßen Anleitung zur Formgestaltung gleichartiger anderer Stoffe, mag diese auch ein individuell erarbeitetes, ins einzelne gehendes und eigenartiges Leistungsergebnis sein (vgl. BGHZ 18, 175, 178 - Werbe-Idee; RGZ 116, 292, 298 - Adreßbuch; vgl. weiter österr. OGH ÖBl. 1954, 18 - Kindercreme; OGH ÖBl. 1997, 199, 203 - AIDS-Kampagne; v. Gamm, Urheberrechtsgesetz, 1968, § 2 Rdn. 10; Hertin, GRUR 1997, 799, 804).
  • BGH, 22.02.1990 - I ZR 78/88  

    Werbung im Programm - übertriebenes Anlocken; Trennung von Werbung und Programm

    Wie der Bundesgerichtshof wiederholt ausgesprochen hat, genügt es für die Bejahung der Prozeßführungsbefugnis nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 UWG, daß die Beteiligten in einem abstrakten Wettbewerbsverhältnis zueinander stehen, bei dem eine Beeinträchtigung des beiderseitigen Waren- oder Leistungsabsatzes möglich erscheint (BGHZ 18, 175, 182 - Werbeidee/Matern; BGH, Urt. v. 23.3.1966 - Ib ZR 28/64, GRUR 1966, 445, 446 = WRP 1966, 340, 342 - Glutamal).
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