Rechtsprechung
| FG Düsseldorf, 08.06.1979 - I 424/78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1979, 578
Wird zitiert von ... (3)
- FG Mecklenburg-Vorpommern, 21.03.2001 - 1 K 358/99
Übereinstimmung des maschinellen Bescheiddatums mit dem Absendetag nicht …
Von daher ist das Gericht zu der Überzeugung gelangt, daß Bescheiddatum und Absendedatum übereinstimmen (vgl. FG München - Urteil vom 8. April 1987 I 50/84 E, U EFG 1987, 438; FG Berlin - Urteil vom 13. Januar 1984 III 437/83, EFG 1984, 474; FG Düsseldorf - Urteil vom 8 Juni 1979 I 424/78, EFG 1979, 578; FG Hamburg - Urteil vom 28. September 1979 I 48/78 (VI) EFG 1979, 159 aus anderen Gründen aufgehoben durch BFH-Urteil vom 6. März 1980 V R 149/78 n. v.). - FG Hamburg, 29.06.2001 - VI 95/00
Verspäteter Einspruch
Das ist durch das aufgedruckte Bescheiddatum, den die in der Steuerakte befindlichen Bescheide tragen, und die überzeugende Darstellung des Beklagten über das bei der Absendung von Bescheiden eingehaltene Verfahren hinlänglich belegt (FG Hamburg EFG 1979, 159; FG Düsseldorf EFG 1979, 578). - FG Saarland, 30.08.2000 - 1 K 267/99
Indizbeweis bei Behauptung des Nichtzugangs von schriftlichen Verwaltungsakten
Das geschilderte Verfahren hat sich nach den diesbezüglich laufenden Beobachtungen und fallweisen Kontrollen des Senats bei den Finanzämtern routinemäßig eingespielt, weshalb dem ausgedruckten Bescheiddatum generell und ohne einen besonderen Absendevermerk der Anscheinsbeweis für eine zeitgleiche Aufgabe zur Post beigemessen werden kann (so auch: FG Düsseldorf, Urteil vom 8. Juni 1979, I 424/78, EFG 1979 S. 578; FG Berlin, Urteil vom 13. Januar 1984, III 437/83, EFG 1984, 474).
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