Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 12.11.1966 - I 705/66 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1966,8803) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ESVGH 17, 52
- DVBl 1967, 297
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 29.12.2004 - 9 KSt 6.04
Kosten; Kostenfestsetzungsbeschluss; Erinnerung; Zuständigkeit; …
Die allgemeinen Kosten für diesen Bediensteten haben keinen eindeutig kalkulierbaren Bezug zum konkreten Rechtsstreit, wie ihn § 2 Abs. 2 ZSEG voraussetzte (h.M.; vgl. BVerwG…, Beschluss vom 12. Dezember 1988, a.a.O.; BGH, Urteil vom 9. März 1976 - VI ZR 98/75 - NJW 1976, 1256 ; OVG Lüneburg, Beschluss vom 20. Juni 1996 - 7 K 3827/91 - NVwZ-RR 1997, 143; OVG Koblenz, Beschluss vom 16. Dezember 1981 - 7 B 88/81 - NJW 1982, 1115; VGH Mannheim, Beschlüsse vom 15. Februar 1990 - 2 S 2566/89 - JurBüro 1990, 1005 und vom 12. November 1966 - I 705/66 - ESVGH 17, 52).
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.