Rechtsprechung
| RFH, 12.05.1936 - I A 55/36 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 17.11.1999 - I R 11/99
Steuerbefreiung für Zinsen aus mittelbar grundpfandrechlich gesicherten …
Die Rechtsposition der Klägerin war mit der eines Gläubigers vergleichbar, dem zur Sicherheit eine Eigentümergrundschuld bzw. Grundschuldbriefe verpfändet wurden, beides Sachverhalte, in denen die Rechtsprechung eine mittelbare Sicherung bejaht hat (…BFH- Urteil vom 6. Februar 1985 I R 87/84, BFH/NV 1985, 104; Urteile des Reichsfinanzhofs --RFH-- vom 23. April 1936 III A 51/36, RStBl 1936, 618; vom 12. Mai 1936 I A 55/36, RStBl 1936, 968). - BFH, 13.12.1961 - I 209/60 U
Beschränkte Steuerpflicht für ausländische Kapitalgesellschaft ohne Innlandsbezug …
Für die Anwendung des § 49 EStG ist es unerheblich, welche Tätigkeit der ausländische Bezieher der in § 49 EStG bezeichneten Einkünfte außerhalb des Inlandes entfaltet (Urteil des Bundesfinanzhofs I 112/57 S vom 20. Januar 1959, BStBl 1959 III S. 133, Slg. Bd. 68 S. 340 - Stellungnahme des Bundesministers der Finanzen, der der Senat beigetreten ist; vgl. auch Urteile des Reichsfinanzhofs I A 377/28 vom 7. Februar 1929, RStBl 1929 S. 193; I A 55/36 vom 12. Mai 1936, RStBl 1936 S. 968, Slg. Bd. 39 S. 245, VI A 208/36 vom 5. August 1936, RStBl 1936 S. 1132, Slg. Bd. 39 S. 326).
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