Rechtsprechung
| BVerwG, 12.01.1956 - I B 104.54 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.01.1954 - I B 49.53
Zulassung der Revision bei offensichtlicher Richtigkeit im Beschwerdeverfahren; …
Auszug aus BVerwG, 12.01.1956 - I B 104.54
Das kann aber im vorliegenden Falle nach den in der Entscheidung des erkennenden Senats vom 21. Januar 1954 (BVerwGE 1, 67 ff.) entwickelten Grundsätzen die Zulassung der Revision nicht rechtzeitigen, weil bereits jetzt offenbar ist, daß das Urteil des Landesverwaltungsgerichts im Revisionsverfahren im Ergebnis aus folgenden Gründen bestätigt werden müßte:.
- BVerwG, 19.05.1958 - II CB 233.57
Rechtsmittel
Schließlich entbehrt die von den Gerichten des ersten und zweiten Rechtszuges verneinte Frage, ob die Klägerin die gesetzlichen Voraussetzungen für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Klagefrist erfüllt, rechtsgrundsätzlicher Bedeutung, weil sie nur unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des vorliegenden Einzelfalles zutreffend beantwortet werden kann (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Januar 1955 - BVerwG II B 22.54 -, vom 12. Januar 1956 - BVerwG I B 104.54 -, vom 29. Februar 1956 - BVerwG V B 163.55 - undvom 1. November 1956 - BVerwG I B 145.55 -).
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