Rechtsprechung
| BVerwG, 09.02.1957 - I B 13.57 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.04.1955 - I B 182.54
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.02.1957 - I B 13.57
Durch die Rechtsprechung des erkennenden Senats(Entscheidungen vom 7. April 1955 - BVerwG I B 182.54 - undvom 17. Januar 1956 - BVerwG I B 223.54 -) ist bereits geklärt, daß eine Amnestie die Berücksichtigung der von ihr erfaßten Straftaten bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit des Täters nicht ausschließt. - BVerwG, 17.01.1956 - I B 223.54
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 09.02.1957 - I B 13.57
Durch die Rechtsprechung des erkennenden Senats(Entscheidungen vom 7. April 1955 - BVerwG I B 182.54 - undvom 17. Januar 1956 - BVerwG I B 223.54 -) ist bereits geklärt, daß eine Amnestie die Berücksichtigung der von ihr erfaßten Straftaten bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit des Täters nicht ausschließt.
- BVerwG, 10.07.1957 - I CB 110.57
Rechtsmittel
Wenn das Berufungsgericht in diesem Zusammenhang ausgesprochen hat, daß eine Amnestie die Berücksichtigung der von ihr erfaßten Straftaten bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit des Täters nicht ausschließe, so entspricht auch dies der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats(Entscheidungen vom 7. April 1955 - BVerwG I B 182.54 -, vom 17. Januar 1956 - BVerwG I B 223.54 - undvom 9. Februar 1957 - BVerwG I B 13.57 -).
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