Rechtsprechung
| BFH, 19.07.2010 - I B 168/09 |
Volltextveröffentlichungen (11)
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Verlust der wirtschaftlichen Identität - Keine Divergenz bei bloßer Nichtbeachtung von Urteilsgrundsätzen
- openjur.de
Verlust der wirtschaftlichen Identität; Keine Divergenz bei bloßer Nichtbeachtung von Urteilsgrundsätzen
- Bundesfinanzhof
FGO § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2, KStG § 8 Abs 4
Verlust der wirtschaftlichen Identität - Keine Divergenz bei bloßer Nichtbeachtung von Urteilsgrundsätzen - rechtsinformationen.bund.de
Verlust der wirtschaftlichen Identität - Keine Divergenz bei bloßer Nichtbeachtung von Urteilsgrundsätzen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO, § 8 Abs 4 KStG 1996
Verlust der wirtschaftlichen Identität - Keine Divergenz bei bloßer Nichtbeachtung von Urteilsgrundsätzen - rechtsprechung-im-internet.de
§ 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO, § 8 Abs 4 KStG 1996
Verlust der wirtschaftlichen Identität - Keine Divergenz bei bloßer Nichtbeachtung von Urteilsgrundsätzen - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KStG 1996 § 8 Abs. 4
Sachlicher Zusammenhang zwischen Anteilsübertragung und der Zuführung neuen Betriebsvermögens als streitige Frage im Falle einer Anteilsveräußerung verbunden mit dem Verlust der wirtschaftlichen Identität - datenbank.nwb.de
Prüfung, ob ein sachlicher Zusammenhang eines Anteilseignerwechsels mit der Aufnahme eines neuen Geschäftsbetriebs gegeben ist, durch das FG; Verlust der wirtschaftlichen Identität
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Berlin-Brandenburg, 15.09.2009 - 6 K 1145/06
- BFH, 19.07.2010 - I B 168/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BFH, 14.03.2006 - I R 8/05
Änderung von Steuerbescheiden aufgrund irriger Beurteilung desselben Sachverhalts …
Auszug aus BFH, 19.07.2010 - I B 168/09
Wie konkret im Einzelnen die Vorstellungen der beteiligten Personen hinsichtlich des künftigen Geschäftsbetriebs zum Zeitpunkt des Anteilseignerwechsels waren, entzieht sich als innere Tatsache der Feststellung des FG (Schlussurteil des FG nach dem BFH-Urteil vom 14. März 2006 I R 8/05) 7 .Es hat vielmehr, nachdem der Senat die Sache mit Urteil vom 14. März 2006 I R 8/05 (BFHE 212, 517, BStBl II 2007, 602) an das FG zurückverwiesen hatte, nur noch geprüft, ob zwischen der Anteilsübertragung und der Zuführung neuen Betriebsvermögens ein sachlicher Zusammenhang bestanden hat.
Rn. 4 2. a) Die Klägerin macht des Weiteren geltend, das FG sei vom Senatsurteil in BFHE 212, 517, BStBl II 2007, 602 abgewichen.
Der Bundesfinanzhof habe demgegenüber in seinem zurückverweisenden Urteil (I R 8/05) darauf abgestellt, dass eine Beherrschung des Geschehensablaufs durch die beteiligten (alten und neuen) Anteilseigner nach Maßgabe eines Gesamtplanes gegeben sein müsse.
Rn. 5 b) Dem angefochtenen Urteil liegt kein vom Senatsurteil in BFHE 212, 517, BStBl II 2007, 602 abweichender Rechtssatz zu Grunde.
- BFH, 05.06.2007 - I R 9/06
Verlust der wirtschaftlichen Identität nach § 8 Abs. 4 KStG 1996 a.F. - Mit einer …
Auszug aus BFH, 19.07.2010 - I B 168/09
Rn. 2 1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) macht geltend, das Finanzgericht (FG) sei vom Senatsurteil vom 5. Juni 2007 I R 9/06 (BFHE 218, 207, BStBl II 2008, 988) abgewichen (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 der Finanzgerichtsordnung --FGO--).
- BFH, 23.02.2011 - I R 8/10
Mantelkauf: Sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen der Übertragung der …
Rn. 21 aa) Nach der Senatsrechtsprechung kann die wirtschaftliche Identität einer Körperschaft nicht deswegen verloren gehen, weil nach einer Anteilsveräußerung (oder davor) irgendwann und ohne einen dazu bestehenden Zusammenhang eine Veränderung im Betriebsvermögen der Körperschaft eintritt (Urteil vom 26. Mai 2004 I R 112/03, BFHE 206, 533, BStBl II 2004, 1085; Beschluss vom 15. Dezember 2004 I B 115/04, BFHE 209, 53, BStBl II 2005, 528), wenn also die einzelnen Teilschritte des Tatbestands des § 8 Abs. 4 Satz 2 KStG 1996 n.F. unverbunden und zufällig nebeneinander stehen (Urteil in BFHE 212, 517, BStBl II 2007, 602; Beschluss vom 19. Juli 2010 I B 168/09, BFH/NV 2011, 66).
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