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| BVerwG, 18.03.1959 - I B 22.59 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56
Apotheken-Urteil
Auszug aus BVerwG, 18.03.1959 - I B 22.59
Nach Erlaß dieses Urteils ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Juni 1958 (BVerfGE 7, 377) ergangen, in der das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen hat, daß auch die staatlich gebundenen Berufe grundsätzlich von Art. 12 Abs. 1 GG erfaßt werden.
- BVerfG, 04.02.2010 - 1 BvR 2514/09
Nichtannahmebeschluss: Teils unzulässige, teils unbegründete …
Trotz einzelner kritischer Äußerungen im juristischen Schrifttum (…vgl. Uber, Freiheit des Berufs, 1952, S. 179 ff.;… Badura, Das Verwaltungsmonopol, 1963, S. 118) wurde die Rechtfertigung des Kehrmonopols aus Gründen der Feuersicherheit überwiegend nicht in Zweifel gezogen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. März 1959 - BVerwG I B 22.59 -, Buchholz 451.29 Schornsteinfeger Nr. 5;… Musielak/Schira/Manke, Schornsteinfegergesetz, 6. Aufl. 2003, Einleitung Rn. 2;… Schönleiter, in: Landmann/Rohmer, Gewerbeordnung, Vorbemerkung zum Gesetz über das Schornsteinfegerwesen ;… Maronde, Die Neuregelung des deutschen Schornsteinfegerrechts, 2008, S. 5; vgl. auch BVerfGE 1, 264; BVerwGE 6, 72; BVerwGE 27, 228).
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