Rechtsprechung
| BVerwG, 28.12.1971 - I B 46.70 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,2875) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Geltung der Grundsätze des Kommunalverfassungsrechts im Sparkassenrecht - Tätigwerden einer Sparkasse im Gebiet einer anderen - Zuständigkeitsverteilung zwischen Gemeinden und Gemeindeverbänden - Geltung ...
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 23.08.1982 - 1 B 23.82
Sparkassen - Regionalprinzip
Die Beschwerdeführer meinen zu Unrecht, das Berufungsurteil weiche von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Dezember 1971 - BVerwG 1 CB 16.66 - (…DVBl. 1972, 780 = Weides/Bosse, Rechtsprechung zum Sparkassenrecht, Erste Folge, 1981, S. 243), BVerwG 1 B 18.70 (…Weides/Bosse, a.a.O., S. 248) und BVerwG 1 B 46.70 (…Weides/Bosse, a.a.O., S. 253) - ab. - VerfGH Saarland, 19.01.1987 - Lv 2/84
Zulässigkeit einer Kommunalverfassungsbeschwerde gegen Satzungen; Sparkasse; …
Die letztgenannte Maßnahme führte zu verwaltungsgerichtlichen Auseinandersetzungen, in denen die Beschwerdeführerin mit ihrem Schließungsbegehren erfolglos blieb (Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26. April 1968 - 4 K 163/68 - Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 18. Dezember 1969 - I R 84/68 -, DÖV 1970, 610; Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Dezember 1971 - 1 B 46/70 -). - BVerwG, 15.08.1972 - I B 55.72
Anforderungen an die Errichtung einer Zweigstelle einer Sparkasse - Anforderungen …
Durch die Rechtsprechung des Senats ist geklärt, daß ein nach Landessparkassenrecht bestehendes Regionalprinzip mit dem Grundgesetz vereinbar ist (vgl. Beschlüsse vom 28. Dezember 1971 - BVerwG I B 18.70, BVerwG I B 46.70 und BVerwG I CB 16.66 - [DÖV 1972, 350]).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.