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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.06.1961 - I B 60.61   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1961,1199
BVerwG, 22.06.1961 - I B 60.61 (https://dejure.org/1961,1199)
BVerwG, Entscheidung vom 22.06.1961 - I B 60.61 (https://dejure.org/1961,1199)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juni 1961 - I B 60.61 (https://dejure.org/1961,1199)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Erfordernis der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der Beschwerdeschrift

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 06.02.1958 - I B 74.57

    Vorläufige Anordnung/Voraussetzungen; Vorausbau/Vorausbau; Gemeinschaftliche …

    Auszug aus BVerwG, 22.06.1961 - I B 60.61
    Weiter rügt er Abweichung der angefochtenen Entscheidung von dem Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Februar 1958 - BVerwG I B 74.57 - sowie mangelnde Sachaufklärung und behauptet, das Flurbereinigungsgericht habe eine "Überraschungsentscheidung" erlassen.

    Der Kläger rügt zu Unrecht, daß das angefochtene Urteil vom Beschluß des Senats vom 6. Februar 1958 - BVerwG I B 74.57 - abweiche.

  • BVerwG, 03.12.1959 - I C 95.58

    Behandlung verunkrauteter Flächen bei der Umlegung nach der …

    Auszug aus BVerwG, 22.06.1961 - I B 60.61
    Ob der Kläger durch die Wegeführung in seinen Rechten verletzt ist, kann erst im Abfindungsverfahren geprüft werden (BVerwG I C 95.58 vom 3. Dezember 1959 [RdL 1960 S. 78]).
  • BVerwG, 06.03.1961 - I B 141.60

    Voraussetzungen der Rebflurbereinigung eines Weinanbaugebietes - Vorläufige …

    Auszug aus BVerwG, 22.06.1961 - I B 60.61
    Bei der Entscheidung kommt es nicht darauf an, ob der vorgesehene Weg an der vorgesehenen Stelle dringend angelegt werden muß - wie der Kläger meint -, sondern ob der Eingriff in Besitz und Nutzung aus dringenden Gründen erforderlich ist (Beschluß vom 6. März 1961 - BVerwG I B 141.60 - [RdL 1961 S. 136]).
  • BVerwG, 23.04.1979 - 5 C 68.77

    Anordnung - Wegenetz - Flurbereinigung - Umlegung - Wege- und Gewässerplan - …

    Ob sie durch die Wegeführung in ihren Rechten verletzt werden, berührt die Wertgleichheit der Abfindung und ist deshalb im Rahmen eines Rechtsmittels gegen den Flurbereinigungsplan zu prüfen (Beschluß vom 22. Juni 1961 - BVerwG 1 B 60.61 -).
  • BVerwG, 15.01.1964 - I B 194.63

    Rechtsmittel

    Das Flurbereinigungsgericht ist bei seiner sachlichen Entscheidung von den gleichen rechtlichen Erwägungen ausgegangen, die der Senat zu § 36 FlurbG entwickelt hat(Beschlüsse vom 6. Februar 1958 - BVerwG I B 74.57 -;vom 6. März 1961 - BVerwG I B 141.60 - [RdL 1961 S. 136];vom 22. Juni 1961 - BVerwG I B 60.61 -;vom 7. Juni 1963 - BVerwG I B 80.63 -).
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