Rechtsprechung
| BFH, 16.07.2003 - I B 70/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BFH, 24.10.2000 - VIII R 28/99
Einlösungsgewinne bei variabel verzinslichen Wertpapieren
Auszug aus BFH, 16.07.2003 - I B 70/03
Der dagegen gerichteten Klage gab das Finanzgericht (FG) statt; die Revision gegen dieses Urteil wies der Bundesfinanzhof (BFH) zurück (BFH-Urteil vom 24. Oktober 2000 VIII R 28/90, BFHE 193, 374, BStBl II 2001, 97). - BFH, 28.01.1992 - VIII R 28/90
Korrektur einer fehlerhaften Verteilung eines KG-Gewinns
Auszug aus BFH, 16.07.2003 - I B 70/03
Der dagegen gerichteten Klage gab das Finanzgericht (FG) statt; die Revision gegen dieses Urteil wies der Bundesfinanzhof (BFH) zurück (BFH-Urteil vom 24. Oktober 2000 VIII R 28/90, BFHE 193, 374, BStBl II 2001, 97). - BFH, 16.12.1987 - I R 350/83
Erstattungsanspruch - Rechtshängigkeit - Verzinsung - Zinsen - …
Auszug aus BFH, 16.07.2003 - I B 70/03
Zudem sind die Kläger nicht darauf eingegangen, dass der Senat die hier in Rede stehende Frage bereits in dem vom FG vertretenen Sinne beantwortet hat (Senatsurteil vom 16. Dezember 1987 I R 350/83, BFHE 152, 401, BStBl II 1988, 600); die in der Beschwerdebegründung enthaltene schlichte Feststellung, diese Entscheidung sei "nicht anwendbar", reicht dafür nicht aus.
- BFH, 27.04.2005 - I R 80/04
Erstattungszinsen; Divergenzanfrage
Soweit dem Senatsurteil in BFHE 152, 401, BStBl II 1988, 600, 601 ein anderes Ergebnis zu entnehmen wäre (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Juli 2003 I B 70/03, juris), wird dieses nunmehr jedenfalls für die Anrechnung von Körperschaftsteuer gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 3 EStG 1990 einerseits und § 36 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 EStG 1990 andererseits und der hierbei bestehenden systematischen Verknüpfung eingeschränkt (vgl. auch zu § 111 FGO a.F. und in diesem Zusammenhang zur Verzinsung von Erstattungsbeträgen auf Grund von Abkommensrecht Senatsurteile vom 29. Oktober 1981 I R 142/78, BFHE 134, 242, BStBl II 1982, 104; I R 89/80, BFHE 134, 245, BStBl II 1982, 150).
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